Diskussion über Parteien mit Zukunft

Die Christdemokratie in Westeuropa. Der schmale Grat zum Erfolg.

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Schaut man sich die Wahlergebnisse christlich-demokratischer Parteien der letzten Jahre an, so ist ein Abwärtstrend in den meisten europäischen Ländern nicht zu bestreiten. Die Krise der Christdemokratie, die üblicherweise auf die gesellschaftliche Säkularisierung, Wertewandel und die Veränderungen der wirtschaftlichen Lage zurückgeführt werden, bilden den Ausgangspunkt dieser Züricher, von Hans-Peter Kriesi betreuten Dissertation. Es geht dem Autor jedoch nicht darum, dieser Krisendiagnose einige neue Erklärungsmomente hinzufügen, sondern darum zu erklären, warum – unter ähnlichen Rahmenbedingungen – einige christdemokratische Parteien ein hohes Wählerniveau halten können, andere auf einem niedrigen Niveau verharren bzw. aufgrund des mangelnden Wahlerfolgs verschwunden sind und wieder andere stark schwankende Wahlerfolge zu verzeichnen haben – was also „der schmale Grat zum Erfolg“ ist. Der Anspruch des Buches ist groß, aber er wird auch in bemerkenswerter Weise eingelöst.

Im ersten, qualitativ gearbeiteten Teil der Arbeit werden die weltanschaulichen Kernelemente der christdemokratischen Parteien beschrieben: das sozialstaatlich zu verstehende Prinzip der Solidarität, das auf einem christlichen Verständnis der Würde der Person beruht, das Prinzip der Subsidiarität, das das erste Prinzip begrenzt und den christlich-demokratischen Parteien ein hohes Maß an taktischer Flexibilität gewährt, sowie schließlich die Mediationspolitik. Dieses Konzept ist eng an die Forschungen Kees van Kersbergens angelehnt und betont das grundsätzlich harmonistische Gesellschaftsbild der Christdemokratie, in dessen Mittelpunkt der Ausgleich von Interessen und die Vermittlung von Gegensätzen stehen, was zur grundsätzlichen Mitteorientierung der christdemokratischen Parteien und ihrer prinzipiellen Koalitionsfähigkeit nach rechts und links beiträgt. Die in der Arbeit nicht behandelte Zentrumspartei der Weimarer Republik, die an allen Regierungen beteiligt war und immer den Arbeitsminister stellte, wäre insofern eigentlich eher eine typisch christdemokratische Partei als die CDU, die nach Frey nicht genau in der Mitte des Parteiensystems angesiedelt ist, weil es rechts von ihr keine demokratische Partei gibt. Die Zentrumspartei wird allerdings als deutsches Beispiel für eine christdemokratische Partei nicht behandelt, weil Frey scharf unterscheidet zwischen religiösen bzw. konfessionellen Parteien, die sich streng an der Bibel orientieren und zu denen er die Zentrumspartei nach 1945 zählt, und christdemokratischen Parteien, denen das Christentum nur mehr Inspiration ist, ohne die Akteure auf eine konkrete Politik festzulegen.

Für die Entwicklung christdemokratischer Parteien macht Frey drei Wege aus: Zum einen die Entwicklung einer religiösen Partei in diesem eben beschriebenen Sinne zu einer an der Nachfrage des Medianwählers orientierten Volkspartei (z.B. die Schweizer CVP), zum anderen von außen angestoßenen Wandel oder aber Neugründung, wobei hier die CDU als Nachkriegsgründung das beste Beispiel ist, sowie schließlich die Fusion mehrerer konfessioneller Parteien zu einer christdemokratischen wie im Falle des CDA der Niederlande.

Im zweiten Teil des Buches untersucht Frey die Bedingungen für den Erfolg oder Misserfolg christdemokratischer Parteien. Dabei weist er den Faktoren Wahlsystem, Konkurrenz mit kommunistischen Parteien (die positiv für die Entwicklung der Christdemokraten wirkt – was auf den ersten Blick überraschend wirken mag) sowie Entwicklung von Arbeitslosigkeit und Arbeitskämpfen besondere Bedeutung zu. Das Scheitern christdemokratischer Parteien in Spanien, Frankreich und Italien bei anfänglich günstigen Ausgangsbedingungen führt Frey im Kern auf das Versagen der jeweiligen Parteieliten zurück, denen es nicht gelungen ist, ihre Parteien an veränderte strategische Bedingungen anzupassen. Die Untersuchung des Verhaltens der C-Parteien im Wahlkampf im abschließenden dritten Teil ergibt, dass sich trotz aller Gemeinsamkeiten der christdemokratischen „Ideologie“ kein gemeinsames Handlungsmuster erkennen lässt, das heißt auch, dass die Unterschiede im Wahlkampfverhalten vielmehr mit landesspezifischen Traditionen begründet werden müssen.

Auch wenn man an Details, etwa der Operationalisierung des umfangreichen Datenmaterials, immer Kritik üben kann, wäre das angesichts der Gesamtleistung des Autors, der in dem nur scheinbar dünnen Buch die Forschung zur europäischen Christdemokratie wirklich weiter gebracht hat, mehr als beckmesserisch. Lediglich die Frage, was denn nun der schmale Grat zum Erfolg ist, kann man am Ende stellen. Und da fällt das Fazit wenig überraschend aus: Auf die Parteieliten kommt es an! Da christdemokratischen Parteien die ideologische Grundlagen „für eindeutige, vorhersehbare Positionsbezüge … fehlen“, können „strategische Fehlentscheide oder ein Versagen der Parteispitze … schon kurzfristig verheerende Auswirkungen entfalten“ (162f.).

Torsten Oppelland

 

Dr. Timotheos Frey: Die Christdemokratie in Westeuropa. Der schmale Grat zum Erfolg. Baden-Baden: Nomos Verlag 2009; 201 Seiten; 38,00 EUR.

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