Diskussion über Parteien mit Zukunft

scharzgruen

14. März 2014
von admin
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„S2G“ statt „R2G“. Perspektiven für Schwarz-Grün

von Volker Kronenberg – Immerhin. Eine Frage hat das Bundestagswahlergebnis im September 2013 klar beantwortet. Ja, es gibt sie nach wie vor im deutschen Parteiensystem: die Volkspartei. Der elektorale Erfolg der beiden Unionsparteien hat die Debatte um den vermeintlichen Niedergang der Volkspartei(en) in Deutschland abrupt verstummen lassen. Ein Wahlergebnis jenseits der 40 Prozent und damit verbunden eine beachtliche Zustimmung in den meisten Sozialmilieus für CDU/CSU ließ den Propheten des Niedergangs keine interpretative Chance. So klar die Frage also für die Union beantwortet ist, so unklar stellt es sich mit Blick auf die SPD und die Grünen dar. Reklamiert erstere nach wie vor für sich das Selbstverständnis einer Volkspartei und sucht personell und programmatisch entlang der „catch all“-Strategie aus dem 20-Prozent-Turm der Nach-Agenda-Ära herauszufinden, so fällt es den Grünen derzeit schwer, ihren Platz im Parteiensystem zu verorten. Die Grünen als Volkspartei? Die Antwort lautet klar: Jein! Im Südwesten der Republik und in immer mehr Großstädten – gemessenen der elektoralen Reichweite – ja, in den meisten Flächenländern, zumal im Osten, nein. Dabei ist es gerade einmal zwei Jahre her, dass mit Winfried Kretschmanns fulminantem Sieg in Baden-Württemberg die Frage ernsthaft im Raum stand, ob die Grünen die neue, avantgardistische Volkspartei verkörperten. Die Zustimmungsraten in den verschiedenen Wählermilieus des traditionell konservativen Landes im Südwesten der Republik signalisierten, dass es tatsächlich gelingen könnte, als Partei in der Mitte jenes Spektrum von bürgerlich-konservativ bis links-alternativ derart zu integrieren, dass eine Regierung sowohl mit SPD wie mit der Union möglich sein würde. Doch schnell zeigte sich, dass Kretschmanns Landesverband als Folie für den Bund auf gehörige Akzeptanzvorbehalte stieß und bei der Berliner Parteispitze keinen Rückhalt genoss. Man entschied sich dort für den entgegengesetzten Kurs – Richtung Sackgasse. Ein dezidiert linkes Wahlprogramm jenseits der klassischen grünen Themen und eine Doppelspitze, die sich entsprechend rhetorisch wechselseitig eher überbot statt sich zu ergänzen, machte klar, wohin die Reise keinesfalls gehen sollte: Schwarz-Grün. Man hielt so lange an der demoskopisch zunehmend unrealistischen Option Rot-Grün fest, dass selbst der geneigte Beobachter ob dieses Rigorismus nur staunen konnte. Das desillusionierende Wahlergebnis von 8,4 Prozent machte denn auch dem verantwortlichen Spitzenpersonal deutlich, dass diese Strategie krachend gescheitert war. Eine realistische rot-grüne Machtperspektive im Bund gibt es seit Jahren nicht mehr. Der rasch einsetzende Prozess personeller, inhaltlicher und eben auch strategischer Neuausrichtung führte in den Wochen nach der Wahl zu jenem (Macht-)Vakuum, in dem die beiden Sondierungsgespräche mit der Unionsspitze zur möglichen Bildung einer schwarz-grünen Bundesregierung geführt wurden – die scheitern mussten, weil sie scheitern sollten. Zumindest auf grüner Seite, vermutlich letztendlich aber auch auf Seiten der entscheidenden Unionsakteure.

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radunski

13. März 2014
von admin
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Radunski: “Ich bin und bleibe ein großer Anhänger der Volkspartei”

von der KAS-Online-Redaktion – Nur wenige beherrschen das Geschäft der politischen Kommunikation wie er. Peter Radunski managte alle Bundes- und Europawahlkämpfe der CDU zwischen 1976 und 1990, beriet zahlreiche Landesverbände und führte die Kampagne im Hauptstadtstreit zugunsten Berlins. Heute wird er 75 Jahre alt. Über politische Kommunikation im Zeitalter des Internets und die Zukunft der Volksparteien sprach er im Interview mit KAS.de.

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ouqase

6. März 2014
von admin
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Zukunft Europäische Volkspartei

von Younes Ouaqasse – Die zentrale Frage dieses Blogs, wie die erfolgreiche Gegenwart von CDU und CSU als Volksparteien zukunftsfest weiterentwickelt werden kann, lässt sich aus mehreren Blickwinkeln beantworten. Verschiedene Autoren haben hier bereits auf die Bedeutung eines breiten inhaltlichen Spektrums, der Attraktivität für Jungwähler und einer Öffnung zur Mitmachpartei hingewiesen. Mit Blick auf die nahende Europawahl möchte ich in diesem Beitrag die europäische Dimension der Zukunft unserer Volksparteien beleuchten.

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5. März 2014
von admin
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Sich selbst nicht grün? Einstellungen der Grünen nach der Bundestagswahl

von Dr. Viola Neu – Die Grünen haben bei der Bundestagswahl zwar nur geringfügig verloren (2,3 Punkte bei einem Ergebnis von 8,4 Prozent), aber das Wahlergebnis wird als Wahlniederlage empfunden. Grund hierfür sind die großen Hoffnungen, die Meinungsumfragen geweckt hatten. Seit 2010 setzte der Aufschwung der Grünen in den Umfragen ein und nach der Reaktorkatastrophe in Fukushima kamen sie in der politischen Stimmung der Forschungsgruppe Wahlen im April 2011 zwischenzeitlich auf 27 Prozent. Danach setzte bis zur Bundestagswahl ein steter Rückgang ein.

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ergebnis

28. Februar 2014
von admin
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Volkspartei ist mehr als das Wahlergebnis – eine Entgegnung

von Christian Soeder – Nadine Schön hat auf dieser Seite einen Artikel über die Wichtigkeit von Volksparteien verfasst, der neutral beginnt, dann sich aber doch in parteipolitischen Zusammenhängen verliert. Schöns Conclusio ist: „Wir, die CDU/CSU, sind die Volkspartei in Deutschland schlechthin.“ Ihr Argument dafür: „41,5 % der Stimmen und das beste Ergebnis seit 20 Jahren“. Nun ist richtig, dass das Wahlergebnis nicht völlig außer Acht gelassen werden kann – eine Partei, die sich als Volkspartei versteht und auf Bundesebene mit der 5-Prozent-Hürde kämpfen müsste, wäre in der allgemeinen Wahrnehmung sicherlich eine seltsame oder auch gar keine Volkspartei.

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