Diskussion über Parteien mit Zukunft

Diana Kinnert

2. Mai 2014
von admin
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The Party Must Go On

von Diana Kinnert – Schwärzer als der Schwarzwald selbst ist nur der Freistaat Bayern, heißt es im Volksmund. Und in der Tat: Wem schon die Verehrung des Münchner Fußballstadls blasphemisch vorkommt, dem scheint die Macht von Sonnenkönig Horst unbekannt zu sein. Seit über 40 Jahren alleinregiert die CSU die bayerischen Gefilde. Historisch waren also die Landtagswahlen 2008, als die CSU erstmalig in der Geschichte des Landes auf einen Koalitionspartner angewiesen war. Die Abwahl der Alleinregierung Seehofer versetzte den politischen Gegner in Freudentaumel, fand man doch endlich wieder zu verloren geglaubter Hoffnung zurück und witterte die Chance zum politischen Umbruch. Im Sieg gegen das letzte verbliebene Schwergewicht am deutschen Parteienhimmel sahen sich jedoch nicht nur Linke und Liberale bestätigt, auch unter vielen Politikwissenschaftlern war die Erleichterung groß. Die Thesen vom Untergang der Volksparteien und einem sich immer weiter zersplitternden Parteiensystem galten als endgültig bewiesen.

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28. April 2014
von admin
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Das Image der EU vor den Europawahlen

von Dr. Tuuli-Marja Kleiner – Ein Gespenst geht um in Europa – das Gespenst des Euroskeptizismus. Eurokrise, Rettungspakete für verschuldete südeuropäische Mitgliedsstaaten, die Bürgerferne Brüssels, Regulierungsexzesse sowie die angebliche Überfremdung durch Personenfreizügigkeit sind nur einige der Faktoren, die einer gewissen europaskeptischen Grundstimmung Auftrieb verleihen. Populistische Parteien am rechten und am linken Rand des politischen Spektrums versuchen sich diese Stimmung zunutze zu machen. Für die anstehenden Wahlen zum Europäischen Parlament am 25. Mai 2014 könnte dies nichts Gutes verheißen: populistische Parteien könnten ihre Stimmenanteile auf Kosten der etablierten Volksparteien vergrößern und den Sprung in das Europaparlament schaffen. Einige Beobachter rechnen sogar damit, dass die populistischen Parteien nach der Wahl bis zu 15 Prozent der Sitze im EU-Parlament einnehmen könnten (FAZ am 09.01.2014).

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28. April 2014
von admin
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Mein Weg in die Politik und in die CDU

von Andrea MilzMein politisches Interesse wurde bereits durch den Politikunterricht in der Schule geweckt. Wir sprachen über Menschenrechtsverletzungen in aller Welt und was man als Einzelner dagegen tun kann (Amnesty International (AI) etc.). Mit Hilfe des Lehrers haben wir uns per Brief an Vertreter der Bundesregierung an Aktionen von AI beteiligt, um z.B. Freiheit für politische Gefangene zu erkämpfen oder die Situation in Gefängnissen zu verbessern. Meine Motivation war sehr hoch, insbesondere weil diese Schicksale mit Gesichtern verbunden waren.

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22. April 2014
von admin
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Das Volk der Volksparteien ändert sich. – Interkulturelle Öffnung als Chance und Herausforderung

von Serap Güler – Will die CDU auch in Zukunft eine Volkspartei bleiben, muss sie sich dem veränderten Volk öffnen – eine große Chance und wichtige Herausforderung für eine Partei. Dass sich das Volk der Volksparteien demographisch verändert hat und sukzessive verändern wird, kann nicht erst seit wenigen Jahren beobachtet werden. Vielmehr befindet sich die Bundesrepublik Deutschland in einem mittelfristigen demographischen Wandel, der sich in verschiedene Facetten aufteilt. Eine sich sehr gut an statistischen Zahlen ablesbare demographische Veränderung in Deutschland ist der zunehmend steigende Anteil von Menschen mit Wurzeln in anderen Ländern. Die erstmalige Erhebung im Mikrozensus 2005 kam zu dem Ergebnis, dass 15,3 Mio. Menschen mit Zuwanderungsgeschichte in Deutschland leben.[1] Am 31.12.2012 lebten in Deutschland 16,3 Mio. Menschen mit Zuwanderungsgeschichte (Gesamtbevölkerung der Bundesrepublik Deutschland zu diesem Stichtag: 80,5 Mio.). Das sind 20 Prozent der Gesamtbevölkerung – Tendenz steigend.[2] Zur Bundestagswahl 2013 waren rund 5,8 Mio. nicht-autochthone Deutsche wahlberechtigt (9 Prozent der Gesamtwahlberechtigten).[3]

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