Eine Diskussion

Netzschau: Volksparteien sind nicht hilflos ausgeliefert

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Wenn´s gut gemacht ist, muss man auch mal die Konkurrenz lobend erwähnen: Unter dem Titel „Keine für alle“ schreiben Politikwissenschaftler bei „The European“ zum Thema „Zukunft der Volkspartei“.

Im Editorial der Reihe heißt es: „Die Ära der Volksparteien neigt sich ihrem Ende entgegen. Klassische Milieus und Mehrheitspositionen erodieren – die Bevölkerung zersplittert. Irritiert stehen die Volksparteien vor dem Scherbenhaufen.“ Bisher sind fünf meinungsstarke Aufsätze erschienen, u.a. von Dr. Michael Borchard „Zurück zu den Graswurzeln“  und von Nicolai Dose, der trotz der Wahlerfolge von CDU und SPD bei den Wahlen im Saarland nicht an eine Rückkehr der Volksparteien glaubt. Sie würden sich weiterhin schwer damit tun, dass Bürger auch in ihren Interessenorganisationen wirkungsvoll mitbestimmen wollen. Anders die Piraten, deren Erfolg, so Nicolai, sich aus eben dieser Grundhaltung speist. Sabine Stoye sieht in einem aktuellen Parteimonitor der KAS die Volksparteien der Protesthaltung und dem Bedürfnis, politisch mehr mitwirken zu wollen, alles andere als hilflos ausgeliefert. Zitat: „Sie dürfen auf diese Herausforderungen nur nicht mit altbackenen Antworten reagieren.“

Überhaupt die Piraten. Nach dem Einzug der Partei in den saarländischen Landtag und den Berliner Senat, bezeichnete sie der Forsa-Chef Manfred Güllner jüngst gar als „Mini-Volkspartei“.  Immer wieder hört man Stimmen, dass die Piraten Ausdruck der Schwäche der Volksparteien seien. Der Parteienforscher Prof. Dr. Uwe Jun sagte jetzt gegenüber der Lüneburger Landeszeitung: „Auch wenn SPD und CDU im Vergleich zu vor drei Jahren [bei der Wahl im Saarland] dazu gewonnen haben …, wird der Trend weiter in die Richtung gehen, dass sich die soziale Fragmentierung in der Parteienlandschaft abbildet.

Interessant ist, wie die Debatte – Volkspartei ja oder nein –  bei den Piraten selber geführt wird. Philip Brechler, von der Fraktion in Berlin, schreibt in seinem Blog: Piraten sollten so bleiben wie sie sind und nicht zur beliebigen Volkspartei mutieren. Ich möchte für die Piraten im Bundestag professionell kantige Politik machen. 

Zum Schluss noch dieses: In der CDU Mecklenburg-Vorpommerns hat die Initiative „CDU – Volkspartei 2020“ ihre Arbeit aufgenommen. Unterschiedliche Arbeitskreise entwickeln neue Ansätze u.a. zu den Themen interne und externer Kommunikation, Parteibindung, Werbung von Neumitgliedern sowie der Struktur und der Arbeit in den Kreisverbänden und den Parteifinanzen.

Ein Kommentar

  1. Ich kann dem Satz “Immer wieder hört man Stimmen, dass die Piraten Ausdruck der Schwäche der Volksparteien seien” nur zustimmen. Als junger Mensch fühle auch ich mich von den Piraten deutlich ernster genommen und in meiner Lebensvorstellung repräsentiert als von einer der Volksparteien. Die Piraten mögen kaum handfeste Programminhalte vorweisen können, doch sie sind bodenständig, scheinen greifbar und sprechen Themen an, die in der heutigen Lebenswelt wichtig sind, aber von den Volkparteien ignoriert werden. Sie sind nicht so weit weg, stehen nicht über den Wählern, sondern arbeiten noch eng mit ihnen zusammen. Mitsprache ist das Zauberwort. Das vermissen viele. Und wenn sie die Möglichkeit dazu nicht bei den Volksparteien finden, dann gehen sie eben ohnmächtig nicht mehr wählen oder wandern zu anderen Parteien ab.

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