Diskussion über Parteien mit Zukunft

Netzschau: Über das Selbstverständnis der Volkspartei

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‎„Wir dürfen nicht die Augen vor der Realität verschließen“, sagte Bernhard Vogel Anfang dieser Woche bei einer Veranstaltung in Potsdam , bei der über den Markenkern der CDU diskutiert wurde. Einer Forderung, der wir mit der Netzschau gerne nachkommen wollen. Was also schreiben andere über den Zustand der Volksparteien? Welche Vorschläge werden gemacht, um die Krise zu lösen?
Über das Selbstverständnis der Volkspartei

Ulf Poschardt kritisiert in der Welt, dass unter Merkel die Idee der Volkspartei als einer Addition verschiedener Flügel aufgegeben worden sei.  Dabei würden Volksparteien von der Addition ihrer Flügel leben, und eben nicht durch deren Stutzung. „Will die Union mehr als enttäuschte nüchterne Funktionswähler, muss sie ihrem in Debatten und Diskurs matt gewordenen Laden neues Leben einhauchen“, so Poschardts Resümee.

Michael Borchard und Karsten Grabow beschreiben in der Thüringer Allgemeinen (Artikel nur im Online-Archiv erhältlich) die Volkspartei der Zukunft. Statt „Weltanschauungslieferant“ seien diese „Problemlösungsagenturen“. Die Wahlchancen würden sich an der zugebilligten Kompetenz entscheiden, sich um die Angelegenheiten der Menschen zu „kümmern“. Wichtig sei, Politikangebote zu machen, die einem Großteil der Bevölkerung nutzen und gleichzeitig mehr zur aktiven Teilnahme an der Gestaltung der Gesellschaft einladen.

Für Matthias Geis von der ZEIT (Artikel nur im Online-Archiv verfügbar) ist das momentane Hoch für die Union Anzeichen dafür, dass die Wähler beginnen, der Partei den programmatischen und personellen Umbruch abzunehmen. Nur als seriöse, ideologieferne, nach allen Seiten hin anschlussfähige Querschnittpartei könne es der Union gelingen, die zentrale Rolle im bundesdeutschen Parteiensystem zu erobern. Die programmatischen und habituellen Opfer, die dafür nötig waren, habe sie erbracht.

Online-Partizipation

Florian Hartleb schreibt in der Süddeutschen Zeitung (Artikel nur im Online-Archiv erhältlich), dass eine neue Form der Interaktivität die traditionellen Parteien beleben könnte, gerade die innerparteilichen Willensbildungsprozesse. Allerdings könne sie diese Prozesse nicht ersetzen. Schlimmstenfalls machten sich die Parteien überflüssig, wenn sie ihre Zukunft allein im Netz und in der Virtualisierung sehen würden.

Die Osnabrücker Zeitung schreibt zum gleichen Thema: „Die Generation Internet hat Transparenz im öffentlichen Leben zum Dogma erklärt – wobei sich ihre Kraft gerade aus der Anonymität und Intransparenz des Netzes speist. Weder die gern jugendlich auftretenden Grünen noch die selbst erklärten Liberalen haben bisher eine wirksame Strategie entwickelt, dieses Potenzial anzuzapfen – ganz zu schweigen von den beiden Noch-Volksparteien.

Auf Mitmach-Angebote auch im Netz setzt die Münchener CSU und verordnet sich damit mehr Bürgernähe. Ziel ist es, den Mitgliedern einen echten Mehrwert anzubieten, indem sie in Foren und Diskussionsveranstaltungen Grundzüge eines kommunalpolitischen Programms herausbilden können.

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