Diskussion über Parteien mit Zukunft

Netzschau

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Zunächst einmal: Herzlichen Glückwunsch, liebe Piratenpartei, zum 8. Geburtstag. Wir hatten an dieser Stelle viele spannenden Auseinandersetzungen und viel Spaß mit Euch. Fast zwei Jahre ist es her, dass man Euch gar auf dem Weg zur Volkspartei sah. Wie die Zeit vergeht…

Unterdessen haben die echten Volksparteien viel dazugelernt, z.B. dass erfolgreiche Politik  zukünftig nicht mehr ohne Digitale Agenda und Social Media funktioniert.  Belege gibt es dieser Tage zuhauf. Einige davon, zum Beispiel aus der CDU in Berlin oder Baden-Württemberg, finden Erwähnung in der neu gestalteten CIVIS mit Sonde. Die ganze Ausgabe dreht sich unter dem Titel „Quo vadis, CDU?“ um die Zukunft der Christdemokraten. So auch ein Gespräch zwischen CDU-Generalsekretär Peter Tauber und Axel Wallrabenstein. Tauber gibt darin das Ziel vor: Er hätte gerne künftig in jeder Feuerwehr und in jedem Rot-Kreuz-Verein einen Christdemokraten, und auch in der Gruppe der Tagesmütter eine, die bei der CDU ist – also bei gesellschaftlichen Gruppen, in denen die CDU bisher unterrepräsentiert ist.

Dem Thema Stadt-Land-Volkspartei widmet sich ein anderes Organ. Für „Die Entscheidung“, das Magazin der Jungen Union, Siefried Walch,  CSU-Landrat Traunstein, und Florian Braun, CDU Köln. Marcel Grathwohl, JU-Bundesvorstand, fasst zusammen: „Es muss […] darum gehen, die unterschiedlichen Potenziale der jeweiligen Lebensräume zu fördern und weiter zu entwickeln.“ Denn, so der Großstadtbeauftragte der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Kai Wegner: “Wenn wir eine Volkspartei bleiben wollen, dann brauchen wir mittelfristig auch wieder Erfolg in den Städten” (via: tagesschau.de).

Peter Tauber formuliert es auf cdu.de nach einem Treffen mit Abgeordneten aus den Großstädten wie folgt: “Die Union muss das städtische Lebensgefühl überall richtig treffen. Dies kann zum Beispiel dadurch geschehen, dass wir uns noch stärker Themen wie Verbraucherschutz, Lebensqualität, kulturelle Vielfalt und Kreativwirtschaft zuwenden.”

“Evolution Volkspartei”

Ein interessantes Experiment läuft derzeit bei unseren Nachbarn in Österreich. Die ÖVP gab Ende August den Startschuss zur dreistufigen “Evolution Volkspartei“. Zu Beginn steht die offene Diskussion und Ideensammlung. Im zweiten Schritt können Mitglieder darüber entscheiden, welche Punkte im nächsten Jahr beim Reformparteitag zur Abstimmung kommen. Das Ergebnis soll in ein künftiges ÖVP-Wahlprogramm für die Nationalratswahlen 2018 einfließen. ÖVP-Generalsekretär Gernot Blümel fasst auf Youtube noch einmal zusammen:

 

Im Kern geht es also immer wieder um die Rolle des Internets, um ein Mehr an Beteiligung zu erzielen.  Nicht nur im tiefen Süden – auch im hohen Norden hat man die Zeichen der Zeit verstanden. So gab sich die CDU Schleswig-Holsteins eine „fuchsige“ Klausurtagung zum Thema Social Media in der Politik; die Hamburger CDU ist bereits einen Schritt weiter. Nicht mehr nur die Parteigremien sollen in den kommenden Monaten Ideen sammeln und ein Parteiprogramm erarbeiten, sondern die Bürgerinnen und Bürger sind gefragt. Im Juli hat die CDU einen Onlinedialog gestartet, den es so offen, so einfach und so vielfältig für Hamburg noch nicht gegeben hat. 1komma8millionen.de heißt das dazu geschaffene Mitmach-Portal. Es soll ein digitaler, politischer Marktplatz für die rund 1,8 Millionen Einwohner unserer Stadt sein, der 24 Stunden und 7 Tage die Woche geöffnet hat.

Ganz anderes Thema zum Schluss, aber immer noch Volkspartei: CDU, CSU und SPD und viele andere unterstützen die Kundgebung gegen Judenhass am 14. September 2014 in Berlin.

 

 

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