Diskussion über Parteien mit Zukunft

Netzschau: „Die CDU ist die große Volkspartei der Mitte“

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Die Begriff „Volkspartei“ ist nicht zuletzt durch den CDU-Bundesparteitag derzeit in aller Munde. Bundeskanzlerin und Parteivorsitzende Dr. Angela Merkel nannte die CDU in ihrer zentralen Rede in Leipzig „die große Volkspartei der Mitte“. Die CDU sei schichten- und konfessionsübergreifend, ohne dogmatisches Ideologieverständnis und überprüfe auf der Grundlage eines festen Kompasses immer wieder alte Antworten. Denn wer glaube, dass die Antworten von heute dieselben seien, wie die, die vor 30 Jahren richtig gewesen seien, der unterschätze das Leben einer Volkspartei, so Merkel. (Ganze Rede zum Nachlesen auf den Seiten der CDU)

Für die Stuttgarter Zeitung hat die CDU auf dem weiten Weg vom Leipzig des Jahres 2003 bis nach Leipzig 2011 „zurück zu sich selbst gefunden“. Sie besetze pragmatische Positionen und entspreche mit einem programmatischen Spektrum „einer wirklichen Volkspartei“. Nun gelte es „die Flügel zu spreizen und sich breit aufzustellen“. Dann seien Wahlerfolge in Reichweite.

Die Forderung der Lausitzer Rundschau nach Repräsentativität scheint damit ein Stück weit erfüllt. Trotzdem warnt das Blatt davor, dass es nicht Anspruch einer Volkspartei sein könne, alle Bevölkerungsgruppen abbilden zu wollen. Aber zumindest  zahlenmäßig „muss sie eine Macht darstellen“. Dies könne gelingen, wenn die Volksparteien sich noch mehr öffneten, neue Formen der Beteiligung, Zusammenarbeit und Mitgliedschaft zulassen würden.

Wie das konkret aussehen könnte, macht die CDU in Hessen vor. Sie startete ein vielversprechendes Online-Beteiligungs-Projekt. Unter dem Titel „Zukunftswerkstatt2025“ versucht man herauszufinden, was die Basis bewegt. Peter Beuth, Generalsekretär der Hessen-CDU, will damit einen Prozess von unten nach oben anstoßen.

Mit der Rolle der Parteivorsitzenden beschäftigt sich der Politikwissenschaftler Gerd Langguth. Ähnlich wie Karsten Grabow und Michael Borchard in ihrem Beitrag „Weltklasse“ lobt er Angela Merkels Arbeit und Einsatz. Im Kampf gegen die Schuldenkrise habe Merkel bewiesen, dass kein Regierungschef innerhalb der Europäischen Union so viel Durchsetzungsvermögen bewiesen hat wie die Bundeskanzlerin.

Über den Markenkern der CDU äußerte sich Erwin Teufel bei einer Veranstaltung der Jungen Union Nordrhein-Westfalens. Er versteht, dass derzeit viele Entscheidungen an der Basis als zu schnell wahrgenommen werden würden. Andererseits bleibe der CDU auf ihrem Weg zurück zum Markenkern nichts anderes übrig, als „sich an der Wirklichkeit zu orientieren“. Der Markenkern, so Teufel weiter, ist und bleibe aber das C. (Ausschnitte der Veranstaltung zeigte der WDR in der Sendung Westpol am 13.11.2011. Bitte beachten Sie die befristete Abrufbarkeit von Online-Angeboten öffentlich-rechtlicher Sendeanstalten.)

Zum Schluss, weil  es gut zum Anspruch dieses Blogs passt, noch ein Zitat aus der Rede von CDU-Generalsekretär Hermann Gröhe auf dem Bundesparteitag: „Intensive Diskussionen zeichnen eine lebendige Volkspartei aus.“ Also: Machen Sie mit. Wir freuen uns auf Ihre Kommentare.

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