Diskussion über Parteien mit Zukunft

„Die Welt ist bunter geworden, aber nicht eindeutig“

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Nach den Wahlen in Schleswig-Holstein und Nordrhein-Westfalen hat die Debatte um die Zukunft der Volksparteien weiter an Schwung gewonnen. Im Zentrum steht dabei das Abschneiden der CDU und der Piratenpartei.

Für Dr. Wilhelm Knelangen, Politikwissenschaftler am Institut für Sozialwissenschaften der Uni Kiel werden sich die Volksparteien an eine vielfarbige Konkurrenz gewöhnen müssen. Das, was in Schleswig-Holstein geschehen sei, könne durchaus ein Vorgeschmack auf die kommenden Bundestagswahlen gewesen sein. Allen Unkenrufen zum Trotz sieht er aber die Volksparteien auch zukünftig als festen Anker in der deutschen Parteienlandschaft. So habe etwa die SPD in NRW oder Hamburg deutlich gemacht, dass es offenbar immer noch möglich sei, Mehrheiten zu mobilisieren. „Die Welt ist bunter geworden, aber nicht eindeutig“, so Knelangens Fazit in der „Redezeit“ von NDR Info.

Den Status der Union als Volkspartei in Gefahr sieht hingegen der Vorsitzende der JU in Nordrhein-Westfalen, Sven Volmering. Gerade bei der jungen Generation gebe es ein Image-Problem. Er attestiert seiner Mutterpartei, zu weit weg vom Lebensgefühl der Menschen zu sein. Es müsse zukünftig gelingen, die vielen unterschiedlichen Milieus auf unterschiedliche Weise anzusprechen und auch ernstzunehmen. „Eine Partei ist dann erfolgreich, wenn sie die Themen aufgreift, die die Menschen bewegen“, so Volmering gegenüber dem Handelsblatt.

Anders argumentiert Günter Kohl, Chefredakteur des Mittelstandsmagazins. Für ihn ist diese „Zielgruppen-Entdeckung“ Ausdruck einer Suche nach sozialdemokratischen Themen. Die CDU irrlichtere durch die Bundesrepublik, während sich ihr kaum noch genutzter Kompass „im Kreis drehe“. Es brauche endlich wieder einen klaren Kurs.  (Mittelstandsmagazin als PDF, Seite 8)

Lob aus ungewohnter Richtung kommt in diesem Zusammenhang ausgerechnet von den Piraten. Bernd Schlömer, Vorsitzender der Piratenpartei sagte in einem Interview mit der Welt, dass er die CDU als die „viel modernere Volkspartei als die SPD“ hält. Dennoch vermisst er bei allen im Bundestag vertretenen Parteien „die notwendige Innovationskraft“.

Damit meint er wohl vor allem den Einsatz neuer Medien in der Parteiarbeit. In einem Interview mit der Tagespost weist Prof. Herbert Kubicek allerdings darauf hin, dass es bei moderner politischen Beteiligung auf einen Medienmix ankommt: Die Diskussion von Angesicht zu Angesicht am Stammtisch wird stets wirksamer sein als die Arbeit in Liquid Feedback. Kubicek weiter: „Wenn man das Internet bei Beteiligungsverfahren nutzen will, muss man die richtige Dosierung finden und ausprobieren.“ (nur im Bezahl-Archiv einsehbar)

2 Kommentare

  1. Herr Volmering mag ja mit seiner recht simplen Analyse und den groben Handlungsempfehlungen recht haben. Das belegt ja auch die Diskussion in diesem Angebot. Allerdings vermisse ich gerade von den Jungen konstruktive neue Vorschläge – intern wie extern, wie die Zukunft der Volkspartei aussehen könnte.

    • Analytiker hat Recht. Von den Jungen kommt nichts oder zuwenig. Das ist kein Wunder, denn realistische und pragmatische Vorschläge sind ja wohl fast immer auch ein Ergebnis von Erfahrungen, die die Jungen noch nicht haben können. Aber “Alte” (zumindest die Meisten) haben weniger Zukunft und es fällt ihnen schwerer, sich unkonventionell und ohne Vorurteil neuen Verhältnissen zu stellen. Die “Alten” und ihre Ansichten/Überzeugungen sind in der normalen Politik als Antwort auf die Vergangenheit “organisiert”. Die Jungen haben keine gemeinsame Stimme für ihre Zukunft (= Fazit ihrer gesammelten Meinungen). Wie sollen sie also vernehmbar, überzeugend und gemeinsam antworten? Wenn es selbst die Jugendorganisationen der Parteien nicht schaffen, in ihren Reihen neue Denkmodelle über die Zukunft der Gesellschaftsformen zu kreieren, ja wer denn dann? Bleiben also nur noch die Philosophen, die bekannten Gesellschaftskritiker und letztlich auch die Science-Fiction-Schriftsteller. Denn von der Riege der erwählten und der sonstigen Machtbessenen war noch selten Einsicht und Aussicht zu erwarten. Auch nicht die, wie denn ihr eigener Apparat auf die Zukunft auszurichten ist. Es könnte ja Gefahr drohen.

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