Diskussion über Parteien mit Zukunft

Die Volkspartei CDU als Modell für Gesellschaftsvereinigung und Wirtschaftsentwicklung

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Am 11. April 2012 werden in der Republik Korea Parlamentswahlen abgehalten. Im Vorfeld reorganisierten sich die Parteien wieder einmal neu, so, wie vor früheren Parlamentswahlen auch. Die konservative Regierungspartei änderte ihren Namen in „Saenuri Party“ (Neue Welt), während die progressive Partei mit verschiedenen Bürgerinitiativen fusionierte und nun als „Minjoo Party“ (Vereinigte Demokratische Partei) antritt. Sieht man sich koreanische Parteien an, fragt man sich immer wieder, ob und wann sie eine eigene Identität entwickeln und eine auch programmatisch profunde Politik machen, so dass sie ihre Rolle als Gemeinschaftseiner ausüben und nationale Staats- wie Wirtschaftskrise überwinden werden. 

Die koreanischen Parteien haben durchaus gewisse Selbstverständnisse entwickelt. Das eine ist jedoch eher die Vorstellung von Volksparteien, das andere Modell orientiert sich stark am US-amerikanischen politischen System. Wenn man die derzeitigen Profile der Parteien anschaut, denkt man unweigerlich, dass in Korea eine Volkspartei wie die CDU für die politische Entwicklung nötig wäre.

In deutschen Volksparteien sind alle möglichen Gruppen der Gesellschaft mit ihren Interessen und Forderungen vertreten und bringen sich so zum Ausdruck. Außerdem spielen die Parteien nach außen eine entscheidende Rolle in der Regierung, aber auch als Moderator für die in der Gesellschaft vorhandenen Konflikte. Ebenfalls streben die Parteien auf Grundlage bestimmter Werte und Ideologien danach, ihre Parteimitglieder und Stammwähler zu behalten, und nach außen hin entwickelten sie eine Identität als Gesellschaftseiner. Die Parteien nehmen eine wichtige Integrationsaufgabe wahr und zeigen Alternativen auf. Die politischen Ziele und Forderungen der verschiedenen Gesellschaftsgruppen spiegeln sich im Machtbereich des politischen Entscheidungsprozesses wider. Gleichzeitig erreichen sie ihr Ziel des Machterwerbs oder -erhalts.

Meiner Ansicht nach hat die CDU, die in der 63-jährigen Geschichte der Bundesrepublik gut 42 Jahre lang die Regierung führte, währenddessen eine innere Vereinigung in Deutschland stattfand, ein hohes Wirtschaftswachstum und ein hoher gesamtgesellschaftlicher Wohlstand erreicht wurde und dazu noch der Status von Deutschland in der internationalen Gemeinschaft stieg, ihre Rolle als Volkspartei sehr gut ausgefüllt.

Bundeskanzler Konrad Adenauer und die CDU ermöglichten es der neugegründeten Bundesrepublik Deutschland nach 1949, die schwierige politische und wirtschaftliche Situation zu meistern, Deutschland aus der internationalen Isolierung zu führen. Sie konnten das Land wieder aufrichten. Die Idee eines geeinten Europas –  gerade in der angespannten Zeit des Ost-West Konfliktes – brachte Deutschland hohen Status und wirkte als Orientierung für eine damals noch weit entfernte deutsche Wiedervereinigung.

2008 und 2011 gab es weltweite Rezessionen. Auch Europa war ein schwankender Ort. Deutschland erreichte jedoch 2011 ein Wachstum von 3% und die Arbeitslosenquote sank auf einen Tiefststand. Das ist auch ein Ergebnis der Sozialen Marktwirtschaft, dem Leitbild der CDU. Besonders im Jahr 2005, nach dem Amtsantritt Angela Merkels, stabilisierte sich die soziale Lage. Eine vernünftige nationale Ausgabenpolitik war Voraussetzung dieses Erfolges. Weiterhin ist die Soziale Marktwirtschaft wichtig, um wirklich tiefgreifende soziale Konflikte in Deutschland zu verhindern. Heute ist die Finanzwelt wieder in einer Krise. Deutschland ist die „letzte Bastion“ in der Eurozone. Ohne CDU und die kluge politische Führung von Bundeskanzlerin Merkel wäre dies nicht möglich gewesen.

Nach dem Tod Kim Jong-ils und der Machtübernahme seines Sohns Kim Jong-un, wird auf der koreanischen Halbinsel wieder sehr intensiv über die Wiedervereinigung diskutiert. Mit Blick auf die deutsche Wiedervereinigung haben wir gelernt, dass so etwas nicht durch Planung zu erreichen ist. Gleichzeitig haben wir auch gelernt, dass bei einer derartigen Situation politische Führer und Parteien sehr wichtig sind. Trotz dieser unerwartet schwierigen Situation wurde Deutschland mit der Zustimmung Russlands, den USA und der Nachbarländer wieder vereint, aber ohne Helmut Kohl und sein diplomatisches Geschick, ohne die CDU und ihrem Festhalten an der Option einer Wiedervereinigung wäre dies nicht möglich gewesen.

Ich habe immer daran geglaubt, dass nach der Vereinigung die wirtschaftliche Entwicklung in der DDR und die soziale Integration von Bürgern aus Ost und West das jetzige Niveau wird erreichen können. Die CDU ermöglichte es mit ihrem Engagement in der Regierung und ihrer Fähigkeit, gesellschaftliche Spannungen oder gar Spaltungen zu überwinden. Ich hoffe, dass eines Tages in Korea eine Volkspartei, wie sie die CDU ist, ähnlich stark sein wird. Eine derartige Volkspartei wäre für Südkorea als geteiltes Land, die koreanische Gesellschaft und die koreanische Parteiendemokratie von großer Bedeutung.

Prof. Dr. Du-Chel Shin leitet das Korean Civic Education Institute for Democracy in Seoul, Republik Korea.

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