Diskussion über Parteien mit Zukunft

Von Schustern und Leisten

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Eigentlich hätte auch nur die nachstehende Abbildung hier eingestellt werden können. Aber vielleicht sind doch ein paar Worte mehr nötig. Schließlich geht es um eine wichtige Frage, nämlich die nach den Volksparteien in Deutschland.


Quelle: Infratest dimap, DeutschlandTrend; KAS

„Die neue Volkspartei“ titelten große und einflussreiche deutschen Medien über Bildern von Jürgen Trittin, Renate Künast, Claudia Roth, Cem Özdemir und anderen vor genau einem Jahr. Dass dieselben Medien gleichzeitig der altehrwürdigen SPD, die immerhin gerade Hamburg mit fast absoluter Stimmenmehrheit gewonnen hatte, die noch immer mehr als das Achtfache der Mitgliederstärke der Partei Bündnis 90/Die Grünen hinter sich versammelt und die vor allem noch immer über eine sehr breite Programmatik verfügt, den Status „Volkspartei“ längst abgesprochen hatten, sei hier nur kurz erwähnt. Etwas tendenziös war diese Art der Berichterstattung aber schon.

Im Frühjahr 2011 hatten die Bündnisgrünen allerdings in den Umfragen die 20%-Grenze überschritten, nicht zuletzt dank der Atom-Katastrophe im fernen Fukushima und der dann in Deutschland erneut einsetzenden Anti-AKW-Bewegung, konnten – in der Tat ein Husarenstück – die baden-württembergische Staatskanzlei erobern und ließen sich und ihre Anhänger glücklich auf einer großen Sympathiewelle durch den Sommer 2011 tragen. Dann kamen die Berlin-Wahl, bei der für die Grünen schon alles nach Murphy’s Gesetzen lief, und ein Epilog unter den Hauptstadt-Grünen, bei dem sich ihr Landesverband bis ins Jahr 2012 hinein paralysierte und beinahe in der Bedeutungslosigkeit verschwand. Pride comes before the fall. Nun ja, das ist schon so manchem passiert.

Und wo steht die Bundespartei? Sie ist im Macht- und Führungskampf ihres bereits erwähnten Leitungsquartetts erstarrt. Argwohn und Zwietracht unter den vier ParteiführerInnen und deren AnhängerInnen dürften derzeit wohl weitaus größer sein als die routinemäßige Abneigung zur politischen Konkurrenz. Die Grünen sind an ihrem einstigen Umfragehoch und den damit verbundenen Erwartungen einstweilen gescheitert, verhalten sich eher wie die Karikatur einer post-Stoiber-CSU in der sich Parteigranden gegenseitig belauern und im Stillen jeder für sich den KönigInnenmord plant. Neue Gesichter sind kaum in Sicht oder werden vom Partei-Patriarchat und -Matriarchat klein gehalten.

Hatten sich die Wählerinnen und Wähler von Bündnis 90/Die Grünen das so vorgestellt? Sieht so Volkspartei aus – wenngleich ja ehrlicherweise auch hinzugefügt werden muss, dass die Parteispitzen, mit Ausnahme des Tübinger OB Boris Palmer, immer abgestritten haben, eine sein zu wollen?

Wie Volkspartei geht, zeigen indessen vor allem die Unionsparteien und, ja, zumindest ansatzweise auch die SPD, die sich auf einem Niveau um die 30% einzupendeln scheint. Aber die Union muss – im Unterschied zur SPD – nicht nur annähernd die gesamte Bürde der Regierungsarbeit in Deutschland tragen, sie trägt auch eine in ihren Größenordnungen und Risiken bislang vollkommen unbekannte Verantwortung in und für Europa.

Regierungsarbeit ist ein hartes, bisweilen auch unpopuläres Geschäft. Midterm ist eigentlich die Stunde der Opposition. Aber ganz offensichtlich honoriert ein wachsender Teil der Deutschen die überaus verantwortungsvolle und besonnene Arbeit der Unionsspitzen in der Regierung. Jeder sollte eben machen, was er oder sie kann.

Karsten Grabow

Ein Kommentar

  1. Zunächst einmal darf und muss ich der CDU-Hausherrin in Brandenburg, Frau Dr. Ludwig, zu Ihrer mutigen und gekonnt geschlagenen Klinge gegen den oft zitierten und dennoch diffusen Zeitgeist danken. Als CSU-Mitglied in der Diaspora Potsdam war ich doch tief bewegt von Ihren Worten. Das aber im Verlauf der Veranstaltung der “Lebensabend der Volkspartei CDU” deshalb gezeichnet wurde, weil die Integration einer diffusen Vielfältigkeit nicht gelingt, kann und darf nicht akzeptiert werden. Das zu fortgeschrittener Stunde ausgerechnet der einzige hohe Militär auf dem Podium erkannte, dass der Mensch klare Operationsbasen für sein Handeln benötigt, war doch eine kleine Sensation. Hier stößt nämlich waghalsige Integration an ihre Grenzen. Die Volkspartei CDU stirb nicht, weil sie ihre alten Positionen aufgibt; sie wird sterben weil sie keinen Erkennungswert mehr hat. Ich erlaube mir folgendes zu sagen: Wenn ich die Grenze meiner bayerischen Heimat überschreite, so brauche ich keine Erklärungen was traditionelle und kulturelle, ja die weltanschauliche Basis meiner “Wahl”-heimat ist. Es sind die stillen bayerisch- christlichen Werte mit “Ewigkeits- Charakter”. Gleichmacherei schafft aber keine Werte!
    Wir müssen also das “bessere Konzept” anbieten! Wer uns aussucht, weiß warum er das getan hat. In einem unübersichtlichen und unverbindlichen “Polit- Gemenge” kann sich niemand entscheiden, der klar bei Verstand ist! Ich bitte meine Worte nicht als lehrmeisterhafte Provokation zu verstehen. Vielmehr sind sie eine Liebeserklärung für meine neue zweite Heimat Brandenburg. Die CDU Brandenburg wird mit Frau Dr. Ludwig deshalb Wahlen gewinnen, weil Sie den vielen “suchenden Bürgern” ein klar erkennbares politisches Zuhause bieten kann und wird. Als CSU- Soldat kann ich ja nun leider nicht meine Stimme für Brandenburg heben, ich werde aber garantiert in der politischen Diskussion die CDU- Brandenburg und Dr. Ludwig unterstützen.
    Mit vorzüglichen und bayerischen Grüßen
    Andreas Otti

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