Diskussion über Parteien mit Zukunft

Volkspartei ade?

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Schwaben scheinen dazu zu neigen, Ereignisse in ihrer Landeshauptstadt zu überhöhen. Wir wissen mittlerweile alle, dass die Proteste gegen den unterirdischen Bahnhof nicht die Bevölkerungsmeinung im ganzen Land Baden-Württemberg widerspiegelten oder dass die Regierungsbildung mit dem ersten grünen Ministerpräsidenten an der Spitze nicht zwangsläufig mit dem ungebremsten Aufstieg von Bündnis90/Die Grünen zur bundesweiten Volkspartei einherging, wie etliche Kommentatoren noch bis zum Frühjahr 2011 meinten.

Dass der von CDU und FDP unterstütze, parteilose Oberbürgermeisterkandidat Sebastian Turner am Grünen Fritz Kuhn scheiterte, ist sicherlich Ausweis grüner Stärke in Stuttgart und Umgebung und ebenso Anzeichen dafür, dass die CDU in urbanen Zentren Mobilisierungsdefizite hat. Aber die Auffassung, dass allein „Macht … die … Leere und Orientierungslosigkeit dieser Partei [übertüncht]“, der Oswald Metzger in einem Beitrag in der Welt vom 24. Oktober  attestiert, dass sich ihre Funktionsträger „in einer unglücklichen Mischung aus Nibelungentreue, Angst und Inkompetenz um die Führung scharen“ [würden] und die Partei an „intellektueller und personeller Auszehrung“ leide, muss man nicht teilen – erst recht nicht Metzgers Schluss, die CDU sei unter anderem deshalb keine Volkspartei mehr.

Was wie ein unangefragtes Bewerbungsschreiben klingt, die angeblich vakante Rolle des strategischen und intellektuellen Vordenkers der CDU einzunehmen, unterschlägt – bei allen unbestrittenen Herausforderungen an die Partei – dass ihr von einer recht großen Mehrheit aller Bundesbürger noch immer am meisten zugetraut wird, die Geschicke der Republik zu lenken. Damit erfüllt die CDU eine der Kernaufgaben einer Volkspartei noch immer recht gut, und ihr wird offensichtlich vertraut, jedenfalls mehr, als den anderen Parteien.  Zudem steht neben der unangefochtenen Bundeskanzlerin mit Julia Klöckner, Annegret Kramp-Karrenbauer, David McAllister, Thomas de Maizière, Peter Altmaier, Günter Krings, Michael Kretschmer, Mario Voigt und vielen anderen ein ganzes Arsenal an angesehenen, verlässlichen und überwiegend auch noch recht jungen Führungspersönlichkeiten bereit, so dass sich der Vorwurf der „personellen Auszehrung“ so wohl kaum halten lässt.

Überalterungen, zum Teil wenig attraktive Organisationsroutinen in den Orts- und Kreisverbänden, Kandidatenmangel bei Kommunalwahlen oder andere Defizite der Parteiorganisation sind nicht zu bestreiten. Dies und alle anderen von Metzger angesprochenen Probleme treffen im Übrigen nicht nur für die CDU, sondern mindestens in gleichem Maße für die SPD zu. Aber so, wie eine Schwalbe bekanntlich noch keinen Sommer macht, sollte man Ereignisse in Stuttgart auch nicht zu sehr verallgemeinern. Selbstdarsteller helfen bei notwendigen Kurskorrekturen zudem wenig, auch wenn sie vielleicht den einen oder anderen richtigen und hilfreichen Fingerzeig gegeben haben.

Karsten Grabow

Ein Kommentar

  1. Die beiden Volksparteien ,hört sich gut an! Aber in Wirklichkeit
    nur noch Lügen ,Heucheleien und absurde Arroganz gegenüber den Bürgern. Deutschland brauch endlich Opposition ,fähige Politiker
    die sich in Wirtschaft und Bankensektor auskennen und vor allem die Meinung des Bürgers akzeptieren und nicht ignorieren.
    Manche Stammwähler sollten mal drüber nachdenken,das sich nur was ändert wenn man auf Protest setzt!!!!!

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