Diskussion über Parteien mit Zukunft

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Die vergebliche Suche nach der dritten Volkspartei

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Simon T. Franzmann- Der Abgesang auf die Volksparteien angesichts des mäßigen Abschneidens der Union und des katastrophalen Ergebnisses der SPD bei der Bundestagswahl 2009 war verfrüht. Allerdings wäre das Ausrufen einer Renaissance der Volksparteien  auf Grund der Gewinne bei der Bundestagswahl 2013 ebenfalls verfehlt. Tatsächlich vertrete ich die These, dass es in Deutschland gar keine grundsätzliche oder zunehmende Ablehnung des Konzeptes der Volkspartei gegeben hat.

Was wir beobachtet haben, ist eine gestiegene Volatilität der Wählerschaft. Diese gestiegene Volatilität führe ich darauf zurück, dass eine große Gruppe innerhalb der deutschen Wählerschaft nach einer dritten Volkspartei jenseits von Union und SPD gesucht hat – und in ihren Hoffnungen in den vergangenen Jahren stets enttäuscht wurden, egal ob sie nun zwischenzeitlich FDP, Bündnis 90/Grüne oder die Piraten gewählt haben. Warum ist es aber zu der gestiegenen Volatilität und den Wählerstimmenverlusten der beiden großen Parteien gekommen?  Hier vertrete ich die These, dass dies daran liegt, dass Union und SPD in den vergangenen beiden Jahrzehnten das Konzept der Volkspartei zunehmend als ein Konzept der Mainstreampartei missinterpretiert haben und sich entsprechend programmatisch verengt haben. Der Begriff der Mainstreampartei ist innerhalb der Politikwissenschaft derzeit leider eher lausig konzeptionalisiert. Trotzdem transportiert dieser Begriff ein Dilemma, in dem die beiden großen Parteien stecken: einerseits treten sie mit dem Anspruch auf, eine Mehrheit an Wählern hinter sich versammeln zu können – und eine solche Mehrheit liegt nun mal dort, wo sich der Mainstream einer Gesellschaft ökonomisch und kulturell selbst verortet; andererseits vertreten beide Parteien den Anspruch, jeweils Sprachrohr und Mehrheitsführers eines politischen Lagers zu sein.

Die Union versteht sich seit ihrer Gründung als Führer des bürgerlichen Lagers, die Sozialdemokraten beanspruchen seit ihrem Godesberger Grundsatzprogramm die Führung des linken Lagers für sich. Das Volksparteienkonzept der 1950er und 1960er Jahre definierte Union und SPD nun nicht mehr als Weltanschauungsparteien, aber als Parteien mit Wurzeln in bestimmten weltanschaulichen Lagern, deren Gemeinsamkeiten in Volksparteien zusammengeführt wurden. Sie waren somit bis weit in die 1970er Jahre auch Heimat für Gruppen, die sich jeweils nicht im gegenwärtigen gesellschaftlichen Mainstream zu Haus fühlten. Union und SPD vertraten den Anspruch, auch schweigende Bevölkerungsteile zu repräsentieren. Seit Ende der 1990er Jahre nun streben SPD und Union danach, die Mitte der gesamten Gesellschaft zu repräsentieren. Somit versuchen sie den Mainstream für sich einzunehmen – und verlieren umgekehrt die Fähigkeit, Mitte-orientierte Wähler jenseits des Mainstreams für sich zu gewinnen. Ich bestreite daher die alleinige Geltung der folgenden Argumentationskette, die den Diskurs der vergangenen Jahre dominiert hat: Union und SPD sind Volksparteien à Union und SPD haben im Trend einen abnehmenden Wählerstimmenrückhalt à es gibt einen abnehmenden Rückhalt für Volksparteien.

Auch wenn ich diese Argumentation nicht für vollkommen falsch halte, kommt hier der Aspekt des Wandels von Union und SPD zu wenig zum Tragen. Tatsächlich halte ich folgende Kausalkette ebenso für wirksam: Union und SPD sind von Volks- zu Mainstreamparteien mutiert à Mitte-Wähler, die sich aus progressiven oder konservativen Überzeugung nicht zum Mainstream zugehörig fühlen, wählen seltener Union und SPD à daher kommt es zu einer erhöhten Wählerwanderung zwischen den demokratischen Parteien und zugleich zu einer Ausfransung jenseits der beiden großen Parteien. Für die Geltung dieser zweiten Kausalkette gibt es einige Indizien. Hier wären zunächst die mit Westdeutschland sozialstrukturell wie institutionell ähnliche Parteiensysteme wie zum Beispiel Luxemburg, Belgien und Dänemark anzuführen. In denen gibt es drei große Volksparteien: Eine christdemokratische bzw. in Dänemark eine konservative, eine liberale und eine sozialdemokratische. In Westdeutschland fehlt es im Vergleich zu diesen Ländern an einer liberalen Volkspartei. In Ostdeutschland haben wir übrigens eine Struktur mit drei Volksparteien: Christdemokraten, Sozialdemokraten und eine pragmatische LINKE.

In Westdeutschland scheint sich auf Grund regionaler Besonderheiten eine solche Struktur nur in Baden-Württemberg herauszukristallisieren, mit den Grünen als dritter Volkspartei jenseits von Union und SPD. Das zweite Indiz ergibt sich, wenn wir der Frage nachgehen, warum es in Westdeutschland keine große liberale Volkspartei gibt, wie sie zum Beispiel Theodor Heuß mit Gründung der Demokratischen Volkspartei (DVP) nach dem zweiten Weltkrieg anstrebte. Natürlicher Anwärter wäre die FDP, die die DVP nicht nur mit ihren Mitgliedern, sondern mittlerweile auch komplett mit ihrem Namen geschluckt hat – und somit auch nach außen hin sichtbar den Volksparteienanspruch im ersten Jahrzehnt dieses Jahrhunderts aufgab. Mit einem eng an ökonomischen Themen orientierten Programm erzielte die FDP zum Ende der großen Koalition einen enormen Wahlerfolg. Doch basierte dieser auf einem tragischen Missverständnis: Während ein Teil der neuen FDP-Wähler nach einer gesellschaftlich genauso liberalen Partei suchten wie die FDP es in ökonomischen Fragen ist, verstand eine Mehrheit innerhalb der die damaligen FDP-Führung den großen Wählerrückhalt als eine Bestätigung ihres auf ökonomische Themen konzentrierten Kurs. Die FDP agierte von 2009 bis 2013 öffentlich wahrnehmbar eben nicht wie eine potentielle Volkspartei, sondern eher wie eine eng umgrenzte Wirtschaftsthemenpartei  – und letzteres auf Grund des Verzichtes auf das Finanzministeriums dann auch nicht mehr sonderlich überzeugend.

Als drittes Indiz dient die volatile Wählerschaft von Bündnis90/Grüne sowie den Piraten. Trotz der Eigenverortung im alternativen bzw. links-liberalen Spektrum beruhte deren Umfragehoch auf Wählern, die sich selbst auf dem Links-Rechts-Spektrum in der Mitte oder sogar rechts davon verorteten. Nur weder Grüne noch Piraten bedienten in der Folge bis hin zur Bundestagswahl diese lagerübergreifenden Haltungen, sondern verfestigen genau gegenteilig die weltanschaulichen Programmkernbestandteile, die dem Charakter einer Volkspartei zuwiderlaufen. Im Ergebnis konnte die Union diese Wähler auf Grund der öffentlich eher als präsidial und überparteilich wahrgenommener Kanzlerin Merkel an sich binden. Mit der Wahl 2013 haben Union und SPD nun noch einmal die Chance bekommen, ihre Rolle als Volksparteien mit klarer Lageranbindung wieder zu stärken. Hier scheint vor allem der Weg für die SPD ein weiter zu sein, die offenkundig immer noch traumatisiert von den Wählerverlusten an die neuformierte LINKE sich kulturell eng an das gewerkschaftliche Milieu anbinden möchte, ohne zugleich in ökonomischen Fragen ihm vollkommen entgegen kommen zu können und anderseits progressive Wähler auf Grund der kulturellen Enge zu vergraulen. Als viertes Indiz für die Mainstream-These kann die Ausfransung des deutschen  Parteiensystems an den Rändern der deutschen Volksparteien interpretiert werden.

Neben der schon angesprochenen Etablierung der LINKE neben der SPD muss sich die Union nun im bürgerlichen Lager mit der AfD auseinandersetzen. Sowohl LINKE als auch AfD bedienen zum Großteil ehemalige Kernthemen von Union und SPD, die diese entweder auf Grund ihrer Regierungstätigkeit bzw. Einbindung in das europäische Mehrebenensystem nicht mehr glaubwürdig vertreten können. Die große Koalition bietet für Union und SPD auch die Chance, in der Auseinandersetzung des täglichen Regierungsgeschäftes ihre Themenführerschaft in ihren historischen politischen Lagern wieder herzustellen. Ein Kampf um die Hoheit über den Mainstream ist in dieser aktuellen Konstellation ein reines Nullsummenspiel. Die hohe Wählerstimmenvolatilität ist eben kein Misstrauensausdruck gegen das Konzept der Volkspartei. Sie ist ein Ausdruck des Zweifels, dass Union und SPD tatsächlich noch Volksparteien in der Art der 1960er und 1970er Jahre sind. Auch wenn die LINKE in Ostdeutschland Volkspartei ist und die AfD diesen Anspruch formuliert – beide Parteien sind nicht im klassischen Sinne Volksparteien, wie ich im nächsten Blogbeitrag aufzeigen werde.

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