Diskussion über Parteien mit Zukunft

Martin Pätzold

Die Union als Volkspartei: Gewählt von allen Gesellschaftsschichten

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von Martin Pätzold – Die Union ist und bleibt die letzte Volkspartei in Deutschland. Von allen Alters- und Bevölkerungsgruppen wurde sie mit sehr guten Ergebnissen bei der letzten Bundestagswahl gewählt. Die CDU ist damit eine Partei für alle Gesellschaftsschichten und hat den Anspruch, immer zu gestalten und regieren zu wollen. Das unterscheidet sie von allen anderen Parteien in der Bundesrepublik Deutschland, die beispielsweise erst mal ihre eigenen Mitglieder befragen müssen, ob Regierungsverantwortung richtig oder falsch ist.

Im Jahr 2002 bin ich voller Überzeugung in die CDU eingetreten. Ich glaube daran, dass die Soziale Marktwirtschaft die Grundlage für gute Politik ist. Die Union steht wie keine andere Partei in der Bundesrepublik Deutschland für die Soziale Marktwirtschaft. Und viele vergessen, dass die Soziale Marktwirtschaft ihren Ursprung in der Katholischen Soziallehre hat, die im 19. Jahrhundert populär wurde. Die katholische Soziallehre orientiert sich an drei Säulen: Subsidiarität, Solidarität und Personalität.

Die Subsidiarität – die Eigenverantwortung – bedeutet heute für uns unzählige Möglichkeiten und Chancen sich zu entfalten, aber auch die Aufgabe, sich gesellschaftlich einzubringen. Die Solidarität, also der soziale Ausgleich innerhalb der Gesellschaft, der sich in den sozialen Sicherungssystemen um uns herum widerspiegelt, zeigt uns heute auf, dass vor allem in den Bereichen der Lebensleistungsrente sowie der Leiharbeit noch vieles weiterentwickelt werden muss. Wir müssen lernen, zwischen Gerechtigkeit und Gleichheit zu unterscheiden. Individuelle Ungleichheit ist nicht zwingend auch ungerecht, wenn sie das Ergebnis gleicher Anfangschancen ist. Deshalb ist es eine zentrale Aufgabe der Politik, jedem Menschen die gleichen Chancen zu eröffnen. Für die Ausrichtung des Sozialstaates bedeutet dies, dass er den Menschen gleiche Chancen eröffnen muss, aber nicht die gleichen Ergebnisse versprechen darf. Unser Rechtsstaat und die sozialen Leistungen in unserer Gesellschaft unterliegen dabei die Personalität, sprich die Würde des Menschen. All das sind Grundpfeiler christdemokratischer Überzeugung.

Die Bundesrepublik Deutschland gehört heute zu einer der reichsten Volkswirtschaften der Welt. „Wohlstand für alle“, wie es Ludwig Erhard im Jahr 1957 visionär beschrieb folgt dem Grundgedanken, dass wir einen sozialen Ausgleich in Deutschland brauchen. Die Politik der CDU hat sich immer daran orientiert. Und wird das auch zukünftig tun. Der Anteil der Sozialausgaben am Bundeshaushalt ist seit Beginn der 1990er Jahre von einem Drittel auf mehr als die Hälfte gestiegen. Gemessen am Bruttoinlandsprodukt geben selbst im Kreis der europäischen Wohlfahrtsstaaten nur wenige Länder mehr Geld für Soziales aus als die Bundesrepublik.  

Die CDU ist für mich die einzige Partei, die diese Grundsätze in ihrer Ausrichtung beachtet – die Sozialverpflichtung des Eigentums, die gesellschaftlich notwendige Chancengerechtigkeit und der Interessensausgleich zwischen Kapital und Arbeit. Das sehr gute Wahlergebnis von 41,5 Prozent bei der Bundestagswahl im September 2013 gibt der CDU zurecht eine zusätzliche Aufwertung und zeigt, dass der eingeschlagene Weg richtig ist. In keiner anderen Partei in Deutschland findet man so ein Wählerspektrum. Die CDU wird von Hauptschülern ebenso gewählt wie von Professoren, von Frauen, wie von Männern, von Jung und Alt. Das soll auch in Zukunft so bleiben.

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