Diskussion über Parteien mit Zukunft

Das Weiterleben der Volksparteien nach ihrem Abstieg

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Lang ist es her, dass die Volksparteien CDU, SPD und CSU allein wegen ihrer Wählerstärke und beherrschenden politischen Stellung als „Riesen“ tituliert und mit „Großparteien“ gleichgesetzt wurden. Die Dominanz verdankten sie ihrer überragenden Mobilisierungs- und Integrationsfähigkeit, bei Wahlen möglichst Wählermehrheiten an sich binden zu können. Infolgedessen glückte es ihnen zu  ihrer Glanzzeit in den 1970ern und frühen 1980ern mühelos, die 40 Prozent-Marge zu überspringen. Als Mitgliederparteien organisierten sie zudem Hunderttausende von Aktivbürgern.

All dies ist mittlerweile Geschichte. Seit den 1980ern begann ihre dominierende Sog- und Integrationskraft gegenüber der Wählerschaft zu erodieren. Das hyperstabile Zweieinhalb- Parteiensystem erweiterte sich gesamtdeutsch zu einem fluiden Sechs-Parteiensystem, in dem sie auf einen Wähleranteil im 30%-Bereich zurückgeworfen wurden. Als wäre der Wählerschwund noch nicht genug, sind ihnen auch noch zahlreiche Mitglieder verloren gegangen. Kurzum, aus „XXL“- sind „Medium Sized“-Parteien geworden.

Angesichts des massiven Substanzverlustes an Wählern und Mitgliedern, speziell von SPD und CDU, drängt sich längst die Frage nach einer roten Linie auf, bei deren Unterschreiten sie ihren Volksparteienstatus einbüßen müssten.  Einige Parteienforscher setzen den kritischen Schwellenwert bei 30 Prozent Wähleranteil an, was jedoch nicht viel hergibt. Denn dagegen, warum die  Latte nicht ebenso auf 35 Prozent angehoben oder auf 25 Prozent abgesenkt werden sollte, lässt sich nichts wirklich Stichhaltiges einwenden. Die Zahlenspielerei um einen Grenzwert bewegt sich nämlich so lange im luftleeren Raum, wie nicht berücksichtigt wird, was der Stimmenanteil von Volksparteien vom Stellenwert her in einem Fünf- oder Sechs-Parteiensystem bedeutet. Schließlich haben sie mittlerweile, wohl oder übel, den Wählerkuchen mit drei weiteren Mitessern zu teilen, was ihre Stimmenausbeute zwangsläufig mindert.

Ausschlaggebend für ihren Status als Volkspartei ist deshalb nicht ihr Abschneiden bei Wahlen per se, sondern dass sie nach der Stimmauszählung im Verhältnis zur Konkurrenz eine strategische Marktführerposition einnehmen. Denn solange wie sich gegenüber der Mitkonkurrenz durch eine Spitzenreiterposition abheben, ist  ihnen ihre angestammte Lead-Funktion bei der anschließenden Koalitions- und Regierungsbildung nicht streitig zu machen. Sie nehmen weiterhin den Chefsessel des Kanzlers oder Ministerpräsidenten ein, welcher dem Juniorpartner verwehrt bleibt.

CDU, SPD und CSU bleiben so lange Volksparteien, wie sie qua elektoraler Besserstellung ein Exklusivrecht auf die Besetzung von Spitzenpositionen ausüben. Bis auf die SPD Baden-Württembergs, die bei der Regierungsbildung im Frühjahr 2011 als schwächerer Juniorpartner den Grünen den Ministerpräsidentenposten überlassen mussten, ist dieses Anführerprivileg den drei Großparteien noch nie entglitten. Das kann vielleicht noch kommen. Doch noch verweisen CDU, SPD und CSU die näher zu ihnen aufgerückten Klein- und Mittelparteien mühelos auf die Plätze. Deren Höhenflug ist schon wieder vorbei, zumal ihre temporären Zugewinne rasch wieder dahinschmolzen.

Unangefochtenen wie ihre Position trotz Wähler- und Mitgliederschwund ist, liegen Parteienforscher deshalb falsch, wenn sie den Volksparteien das Sterbeglöcklein läuten.

Allerdings können sie sich des Fortbestands ihrer Marktführerschaft nicht sicher sein, weil sie unter dem verschärften Parteienwettbewerb die Kontrolle über die Wählerschaft verloren haben. Ihre Stammwählermilieus lösten sich weitgehend auf und die wachsende Zahl ungebundener Wählerinnen und Wähler wird immer wählerischer.  Bei so vielen Wahlmöglichkeiten einmal anders zu wählen, wird für die volatile Wählerschaft immer selbstverständlicher.

Für einen anhaltenden Abstiegstrend von CDU, SPD und CSU gibt es gleichwohl keine Belege. Das schließt nicht aus,  dass sie – wie es die SPD mit 23,0 Prozent (-11,2) bei der  Bundestagswahl 2009 und die CDU mit 26,3% Prozent (-8,3) bei der jüngsten NRW-Wahl 2012 bereits erlebten – weitere Erdrutschniederlagen hinnehmen müssen. Als machten bei Wahlen die Volksparteien Achterbahnfahrten durch, geht’s aber umgekehrt auch aufwärts mit überraschend hohen Wahlerfolgen. So die SPD in Hamburg und NRW, die an verloren geglaubte alte Hochzeiten wieder anschloss.

Ein Wiedergewinn alter Stärke bedeutet dies jedoch nicht, weil es den Volksparteien nicht mehr glückt, ihre launische und flatterhafte Wählerschaft bei der Stange zu halten. Selbst Stammwähler verhalten sich wie Wähler im Wartesaal, so dass es immer schwerer fällt, sie zum Aufspringen auf den CDU-, SPD- oder CSU-Zug zu bewegen. Wie sie die zu den Grünen, der FDP, der Linken und jüngst den Piraten abgesprungenen Wähler wieder zurückgewinnen könnten, bleibt den Volksparteien ebenfalls ein Rätsel. Als immer wahlentscheidender wirkt sich deshalb für sie aus, den engen und weiteren Wähleranhang überhaupt zur Wahlteilnahme zu mobilisieren.

Noch ist jedoch die alte Integrations- und Sammlungsenergie der Volksparteien nicht vollends verbraucht, so dass sie sich auf absehbare Zukunft ihre Marktführerposition und Lead-Funktion nicht nehmen lassen werden.

Elmar Wiesendahl

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