Diskussion über Parteien mit Zukunft

Mark Hauptmann

CDU- Die Rückkehr der Volkspartei

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von Mark Hauptmann – Seit vielen Jahren wird eine Volkspartei durch funktionale und strukturelle Merkmale charakterisiert. Allgemein gültig und übereinstimmend ist, dass eine Volkspartei dadurch definiert wird, dass sie viele unterschiedliche Gesellschaftsschichten anspricht. Sie stellt also eine Interessenvertretung des Volkes dar. Als Integrationspartei ist sie beispielsweise bemüht Wählerschichten von jung bis alt, in den Städten und auf dem Land, wohlhabend, sowie sozial schwach einzubinden. Einbinden beschränkt sich nicht nur darauf sie als Wähler zu gewinnen, sondern auch institutionelle Strukturen aufzubauen, welche diese Interessensvertreter in der Volkspartei eingliedern. Eingehend auf die Frage, inwieweit die CDU Charakteristika einer Volkspartei aufweist und wie sie sich aufstellen muss um auch zukünftig den Eigenschaften einer Volkspartei gerecht zu werden, sollen folgend einige Indikatoren herangezogen werden.

Volksrepräsentanz

Bei der Bundestagswahl 2013 konnten CDU und CSU von bundesweit 299 Wahlkreisen 236 direkt gewinnen und verfehlten mit dem Gesamtergebnis nur knapp die absolute Mehrheit im Deutschen Bundestag. Als direkt gewählter Bundestagsabgeordneter steht man überlicherweise in einem anderen Verhältnis zu den Menschen im Wahlkreis, als ein Listenkandidat. Durch die Bekanntheit und engeren Kontakt zu den Bürgern ist es deshalb einfacher, Politik vor Ort zu erklären und als „Unionsbotschafter“ zu fungieren.

Bürgernähe

Heutzutage wird häufig kritisiert, dass die Parteien und Politiker weit entfernt vom Volk regieren und die Bindung und Nähe zu ihrer Wählerschaft verloren gegangen ist. Für viele Nichtwähler ist das ein wichtiger Punkt, da sie das Gefühl haben, dass Ihre Stimme keine Beachtung in der Politik findet. Häufige Stichworte sind hierbei Transparenz und Ansprechbarkeit. Um diesen immer stärker wachsenende Anforderungen gerecht zu werden, muss die CDU ihren Servicecharakter vorantreiben. Der direkte Austausch mit der Bevölkerung muss intensiviert werden, damit die Wahrnehmung der Politikannäherung steigt und der Politikverdrossenheit vergebeugt werden kann. Dabei sollte auch probiert werden besonders schwierig zu erreichende, ländliche Bereiche wieder zu politisieren. Die Zeiten in denen die Bürger selbständig zum Parteistand auf den Marktplatz gekommen sind, liegen in der Vergangenheit. Heute müssen Kampagnen implementiert werden, bei denen die Politiker auf die Bürger zugehen. Äußerst positive Erfahrungen wurden bspw. mit Tür-zu-Tür-Kampagnen gemacht, bei denen Politiker an der Haustür mit den Bürgern in einen Dialog treten. Ich kann diese Erfahrung persönlich bestätigen.

Innerparteiliche Strukturen

Die Union verfügt über viele Gruppierungen und Strukturen, die verschiedene Milieus an die Union binden. Die größte Schülerorganisation Deutschlands und die größte Jugendorganisation Europas sind der Unionsfamilie zuzuordnen. Auch existieren unter anderem für Arbeitnehmer und Arbeitgeber, für Schwule und Lesben, Frauen und Senioren sowie Mittelständler und Wirtschaftsvertreter eigene Organisationen, die der CDU zugeordnet sind. Ein breites Spektrum wird geboten, welches Personen unterschiedlichster Herkunft und Schwerpunktsetzung dazu einlädt, sich in der Union zu engagieren. Die Wahlergebnisse zeigen, dass nur wenn die verschiedenen Flügel der Union gleichmäßig schlagen, Auftrieb für die gesamte Partei entsteht. Nur das Einbinden der Menschen erhält die Vielfalt in der Partei und erzielt eine Breitenwirkung.

Politische Inhalte

Der Inhalt ist das Kernelement, welches eine Volkspartei charakterisiert. Als Volkspartei steht das Gemeinwohl aller Wähler im Vordergrund, das heißt, es müssen pragmatische Entscheidungen getroffen werden, die allen Mitbürgern zu gute kommen sollten. Klientelpolitik sollte inhaltlich kein Schwerpunkt einer Volkspartei sein. Dies führt leider auch dazu, dass eine Volkspartei etwas an Profilschärfe verliert. Ein aktueller Blick auf die CDU zeigt, dass sie in diesem Punkt den Ansprüchen der Volkspartei nicht immer gerecht wird. Zuletzt entstand durch eine neue Bewegung von Jungpolitikern das Papier CDU2017, welches Vorschläge für eine generationsgerechte Politik der Zukunft gemacht hat. Die Last auf zukünftige Generationen zu schieben und damit den Jüngeren, sowie künftigen Kindern und Enkeln die Schulden von heute die Steuern von morgen aufzubürgen ist weder nachhaltig noch generationsgerecht. Zukünftig muss hier gegengesteuert werden und die thematische Schwerpunktsetzung wieder unter generationsgerechten Gesichtspunkten betrachtet werden. Auch neue zukunftsträchtige Themen müssen früh politisch behandelt werden. Die Netzpolitik ist hierfür ein prominentes Beispiel.

Zukunftsherausforderungen

Die Union hat die Strukturen und inhaltlichen Positionen einer Volkspartei. Doch um die zukünftigen Herausforderungen bewältigen zu können, bedarf es einer besseren Anbindung an die Bürger vor Ort. Dies ist unabdingbar um politische Entscheidungen im direkten Austausch zu kommunizieren. Generationsgerechte Politik und die Integration verschiedener Milieus müssen Schwerpunkt einer Volkspartei wie der CDU sein. Die Bewältigung dieser Themen sichert der CDU auch in Zukunft den Anspruch Volkspartei der Mitte unserer Gesellschaft zu sein.

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