Diskussion über Parteien mit Zukunft

Auf die Vielfalt kommt es an!

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Was wäre die politische Publizistik ohne Anekdoten. Eine schöne findet sich im Vorwort von Mariam Laus „Die letzte Volkspartei“. Noch als Kanzlerkandidatin habe Angela Merkel den schwäbischen Abgeordneten Georg Brunnhuber besorgt gefragt, ob sie denn konservativ genug sei „für euch da unten im Süden“. „Lass mal“, so Brunnhuber. „Konservativ sind wir schon allein. Sieh du zu, dass unsere Töchter bei der Stange bleiben“.

Nun, das ist nicht wirklich gelungen, allen gesellschaftlichen Modernisierungsbestrebungen, die von der weiblichen CDU-Spitze in den letzten Jahren ausgegangen sind, zum Trotz. Bei der Landtagswahl in Baden-Württemberg im März 2011 verlor die CDU auch bei den Frauen. Einzig gute Nachricht: In der Altersgruppe der 35-44jährigen verlor sie weniger stark (minus 4% gegenüber 2006) als im Landesdurchschnitt (minus 5,2%).

Ist das stichhaltiger Beleg dafür, dass die Öffnung der CDU gegenüber neuen Wählerschichten, z.B. gegenüber jungen, hochqualifizierten Frauen, die nach langen Jahren guter Ausbildung auch arbeiten wollen und die im Falle einer Familiengründung eine passende Kinderbetreuung erwarten, ein Fehlschlag war? Ist der Versuch, sich als liberale Großstadtpartei zu profilieren, gescheitert?

In regelmäßigen Abständen äußern sich – meist aus dem politischen Ruhestand heraus – Granden aus der CDU und ihrem Umfeld zum Zustand der Partei. Roland Koch, Friedrich Merz sowieso, zuletzt Alexander Gauland, Kurt Biedenkopf, Jörg Schönbohm oder Erwin Teufel. Alle klagen mehr oder minder deutlich über eine die Preisgabe des wirtschaftsliberalen und konservativen Markenkerns der CDU, die nachlassende Bedeutung des Christlichen in der Parteiarbeit, über inhaltliche Leere und Profillosigkeit. Aber: Liegt die Zukunft der CDU im Rückzug auf die katholische Provinz? Darin, die Traditionen eines männerdominierten Vereinslebens zu pflegen? Frauen zurück in/an Heim und Herd zu wünschen? Um eines klar zu sagen: Es spricht absolut nichts spricht eine aktive Vereinskultur, eine stabile Verankerung in der Provinz und männliche Mitglieder, die sich mit Leidenschaft in der Partei engagieren. Die intakte Vereinskultur ist nicht nur Rückgrat der CDU, sie ist auch wichtig für das Funktionieren der gesamten Demokratie. Nur fällt sie heute nicht mehr überall auf so fruchtbaren Boden wie noch immer in Bad Liebenzell, Gaggenau, Ibbenbüren oder auch in Heiligenstadt.

Beobachtet man innerparteiliche Diskussionen und Veranstaltungen der CDU oder blickt man auf die Beliebtheitswerte ihres Spitzenpersonals, dann ist derzeit weit und breit keine Alternative zu Angela Merkel in Sicht. Niemand kann ihr gegenwärtig auch nur ansatzweise das Wasser reichen, nicht intellektuell und schon gar nicht hinsichtlich ihres nationalen wie internationalen politischen Gewichts. Die „konservativen Abrechner“ mit dem „System Merkel“ sind jedenfalls entweder den Nachweis ihrer nationalen und zunehmend auch globalen Führungsverantwortung und Problemlösungskompetenz schuldig geblieben oder mittlerweile von Bord gegangen – entweder altersbedingt oder frühzeitig.

Angela Merkel und ihre Mitstreiter haben keinen leichten Stand. Die Welt verändert sich permanent und dabei zuungunsten von Parteien, die ihre Politik von Werten, vor allem aus dem christlichen Menschenbild herleiten, und die Bewährtes bewahren wollen. Die zahlreichen Probleme, die sich an eine Regierungspartei stellen, tun ihr Übriges. Die CDU schneidet dabei im internationalen Vergleich allerdings noch immer bemerkenswert gut ab. Sie ist – nach der luxemburgischen Christlich-sozialen Volkspartei – die zweitstärkste und -erfolgreichste christlich-demokratische Partei der Welt und maßgeblich für den Wohlstand in Deutschland, für ein relativ hohes Maß an sozialer Sicherheit und sozialem Ausgleich, für das anhaltende Wirtschaftswachstum und die stabil positive Entwicklung auf dem Arbeitsmarkt zumindest maßgeblich mitverantwortlich.

Werte, auch wenn sie noch so ehrenwert sind und Identität stiften, lösen allein jedoch noch keine Probleme. Die Zukunft der Volkspartei CDU liegt in ihrer Vielfalt! Das betrifft die Vielfalt der von ihr kompetent bearbeiteten Politikfelder, die Vielfältigkeit ihrer Anhängerschaft und die ihrer Werte. Wertkonservativ und wirtschaftsliberal kann sie in Baden-Württemberg sein, wenn es den Vorstellungen der dortigen Anhängerschaft tatsächlich entspricht und der Partei auch nützt, arbeitnehmerfreundlicher und sozialpolitisch engagierter in Nordrhein-Westfalen oder in Sachsen-Anhalt, aber sie muss sich ebenso den Themen annehmen, die jüngere Menschen bewegen und Teilnahmemöglichkeiten anbieten, die auch unter 30jährige nicht langweilig  finden. Sie muss das urbane Bürgertum im Wahlkreis Berlin-Steglitz-Zehlendorf anders ansprechen als die im Wahlkreis Mittelems. Ihre besten Zeiten hatte die CDU als programmatischer und föderaler „Flickenteppich“. Diese Vielfalt – vereint unter dem Dach gemeinsamer Werte – gilt es zu stärken und zu ihr zu stehen! Damit ist die CDU auch zu Recht Volkspartei, die, auch in Baden-Württemberg, katholische und wertkonservative Männer und junge Frauen in Großstädten mit eigenen Lebensentwürfen politisch repräsentiert.

Karsten Grabow

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