Diskussion über Parteien mit Zukunft

Gerda Hasselfeldt, MdB: „Darum bin ich Mitglied einer Volkspartei“

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Ich bin in einem Gasthaus aufgewachsen und habe im elterlichen Betrieb früh gelernt, dass es ganz unterschiedliche Menschen mit berechtigten unterschiedlichsten Interessen gibt. Der besondere Wert einer Volkspartei liegt für mich in der Abbildung dieser gesellschaftlichen Gruppen und Einzelinteressen. Denn die Mehrheit hat nicht automatisch Recht. Wer das Gemeinwohl im Blick haben möchte, muss die Interessen ausgleichen und das schafft keine Partei so gut wie eine Volkspartei. Die Volksparteien sind in Deutschland der gesellschaftliche Kitt, sie sorgen für den Zusammenhalt.

Diesen Anspruch wollen Interessen- oder Themenparteien nicht haben. Ihnen geht es um eine möglichst nachhaltige Durchsetzung eben dieser Interessen und ausdrücklich nicht um den Ausgleich. Das ist nicht mein Ansatz von politischem Gestalten. Das bedeutet aber auch, sich immer wieder auf eine beschwerliche Entscheidungsfindung einzustellen. Es liegt in der Natur der Sache, dass die Notwendigkeit, Kompromisse zu finden und auszugleichen in einer Volkspartei besonders hoch ist. Deswegen sind in einer Volkspartei Beharrlichkeit, Verlässlichkeit und Geduld besonders gefragt. Es gilt, den Argumenten zuzuhören und immer wieder abzuwägen. Im Gesundheitswesen haben beispielsweise die Interessen der Versicherten oder der Patienten denselben Stellenwert wie die Interessen der Ärzte und Apotheker oder die Interessen der Pharmabranche. Den gerechten Ausgleich dieser Interessen schafft vor allem eine Volkspartei. Und ihre Entscheidungen, da bin ich mir sicher, finden deswegen auch die breiteste gesellschaftliche Zustimmung. Wir müssen sie den Bürgerinnen und Bürgern allerdings erklären. Auch das ist in einer Dagegen-Partei einfacher.

Gerda Hasselfeldt ist Vorsitzende der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag und damit zugleich 1. Stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion.

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