Diskussion über Parteien mit Zukunft

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Zuhören, interessieren, Fragen stellen

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von Jens Spahn – Politiker sind es gewohnt, Antworten zu geben. Im Gespräch mit Bürgerinnen und Bürgern, in der Zeitung, im Fernsehen oder auf Facebook. Klar, denkt man, von Politikern werden eben auch Antworten erwartet. Aber – ist das wirklich so? Das Leben in Deutschland hat sich insbesondere in den vergangenen fünfzehn Jahren rasant verändert. Dieser Prozess hält in hohem Tempo an. Smartphone, Facebook, Whatsapp, Carsharing, Online-Banking, Elterngeld, Kitas und vieles mehr gab es damals noch nicht.  Wir als Volkspartei arbeiten hingegen, wie wir es über Jahrzehnte gelernt und – über weite Teile – erfolgreich praktiziert haben. Aber auch wir werden uns ändern müssen, wenn wir erfolgreich bleiben wollen. Das geht besser und komfortabler aus einer Position der Stärke, in der wir seit der Bundestagswahl im letzten Jahr sind. Schon lange Zeit haben nicht mehr so viele Menschen für die Union gestimmt, vor ein paar Jahren waren Wahlergebnisse über 40% noch undenkbar. Diese Offenheit für die CDU und ihre Politik müssen wir als Chance begreifen und in einen offenen Dialog mit unseren Unterstützern eintreten. Immer wichtiger dabei wird das Zuhören. Politik und Politiker werden dann ernst genommen, wenn sie zuhören können und sich wirklich für das Leben vor Ort interessierten. Die vielleicht wichtigste Fähigkeit ist es, Fragen zu stellen. Ein Anfang…

Wieso legen sich immer mehr junge Menschen einen Schrebergarten zu? Wer sind sie? Was steckt hinter der Sehnsucht nach Ruhe, Garten und Natur? Wieso ist “Landlust” das auflagenstärkste Magazin in Deutschland? Wieso gestalten immer mehr Menschen ihr unmittelbares Umfeld in Initiativen, Nachbarschaften und Elterngruppen aktiv mit und sagen gleichzeitig, sie seien unpolitisch? Warum gelten Politiker auf der einen Seite als inkompetent und landen bei Beruferankings regelmäßig auf den hinteren Plätzen? Warum werden auf der anderen Seite Politiker, die man persönlich kennt, von dieser Bewertung ausgenommen? Und welche Konsequenzen hat das für die Arbeit der Partei vor Ort? Warum spielt gefühlt die soziale Gerechtigkeit eine immer größere Rolle in der Gesellschaft wo wir doch heute die höchste Anzahl sozialversicherungspflichtiger Jobs überhaupt haben? Was erwarten Bürgerinnen und Bürger von Parteien und ihren Vertretern? Sollen Parteien Lösungen erarbeiten und bei Wahlen zur Abstimmung stellen oder wollen Bürger heute schon im Entscheidungsprozess eine Rolle spielen? Wenn ja, welche? Wie viel Verantwortung wollen Außenstehende in diesem Prozess wirklich übernehmen? Und wer steht nachher für das Ergebnis gerade? Warum genießt Angela Merkel ein höheres Vertrauen als Peer Steinbrück? Wie viel Energie verbleibt angesichts eines gefühlt immer komplizierterem und facettenreicherem Alltag den Einzelnen noch, darüber hinaus Hintergrundinformationen aufzunehmen und sich eine eigene Meinung zu bilden? Und welche Folgen hat das für die politische Arbeit auf allen Ebenen? Welches Maß an persönlicher Freiheit und Wahlmöglichkeiten wird als Gewinn empfunden und ab welchem Punkt werden Leitplanken bevorzugt? Was erwarten die Menschen vom Staat? Wo wollen sie in Ruhe gelassen werden und warum? Wieso schafft es Politik oftmals nicht, sich an eigene Ziele zu halten (Rente mit 67? Europäische Stabilitätskriterien)? Auf wen hören wir bei unseren Entscheidungen? Warum fühlen sich so viele Menschen ausgegrenzt vom politischen Entscheidungsprozess? Warum wird es gefühlt immer einfacher, großen Protest gegen Einzelmaßnahmen zu organisieren? Welchen Wert hat Wohlstand für den Einzelnen und die Gesellschaft? Was ist Wohlstand? Wodurch zeichnet sich ein Mehr an Wohlstand heute aus? Gilt das Versprechen der alten Bundesrepublik noch, dass es den Kindern mal besser gehen soll? Was tritt an seine Stelle? Welche Perspektive ist damit verbunden, sich in seinem Leben anzustrengen? Was heißt heute, “es zu etwas zu bringen”? Ist Deutschland zu erfolgreich gewesen? Geht das überhaupt? Wofür lohnt es sich, tatsächlich zu kämpfen? Sind die Deutschen einfach nur satt? Lebt, liebt und arbeitet man heute so unabhängig wie noch nie? Welche Folgen hat das für die Gesellschaft und für Politik? Was bedeutet heute eigentlich Integration? Wer muss wo integriert werden? Warum kann die Union das? Welche Stärken zeichnen die Union als Partei aus? Woran merkt man, dass die Union Deutschland gestaltet hat? Und woran sieht man, dass sie es noch tut? Nimmt sich Politik und die Politiker noch ernst? Wie sehen sie ihre eigene Aufgabe? Welche Funktion haben sie? Kann Politik heute noch Verantwortung von Einzelnen einfordern? Wenn ja, wie und wie viel?

Diese Liste ist natürlich unvollständig. Jede und jeder, der in einer Volkspartei mittut ist gefordert, aus seinem üblichen Dunstkreis herauszutreten und Fragen zu stellen – und zuzuhören. Eine besondere Rolle kommt den Amts- und Mandatsträgern zu. Sie müssen diesen Weg vorgehen und andere mitziehen. Ich bin überzeugt: Nur wenn wir dorthin gehen, wo sich das Leben verändert, können wir diese Veränderung nicht nur beobachten, sondern sie auch gestalten. Und nur wenn wir genau zuhören und Fragen stellen, können wir auf Dauer Menschen davon überzeugen, dass es sich lohnt, in der Union mitzuarbeiten. Weil wir neugierig sind und weil wir die Welt begreifen wollen und nicht nur beobachten. Weil wir keine fertigen Lösungen haben, die einer Ideologie gefallen müssen, sondern weil wir aus dem (Er-)Leben heraus auf Basis der Werte, die uns tragen und halten, Antworten für Heute und Morgen entwickeln wollen.

Ein Kommentar

  1. MUESSTE, KOENNTE, SOLLTEN !!!
    Bitte ab sofort alle Mandatstraeger an die Kommunikationsfront!!!
    Noch mehr fromme Wuensche? Oder doch lieber Realität statt Illusion? Dann doch lieber pragmatisch wie Fr. Merkel bleiben. Wähler wollen Ergebnisse sehen. Jeder kennt das. So viel grösser die Versammlung umso unübersichtlicher und wirrer das Ergebnis. Es sei denn? Einer kleiner Kreis hat vorher die Weichen gestellt. Dann nur noch die Frage, “wie hilfreich edel und gut” denn diese Elite dann wirklich ist. Schon das nächste Problem. Und was ist mit dem gesamten demokratischen Willen des Volkes? Ist der auch immer zum Besten bestellt? NEIN! Denn des Volkes Wille ist nicht auch zuverlässig sein optimale Wohl. 1933 lässt mit Boesem grüßen. Und wie das Volk sich irren kann beweist die Notwendigkeit, alle paar Jahre neu wählen zu wollen. Das ist der demokratische Circus Virtiosus. Mit guten Wünsche und schönen Worten kann der nicht gezuegelt werden .

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