Diskussion über Parteien mit Zukunft

Sprichst Du Volkspartei?

| Keine Kommentare

Sprechen wir noch Volkspartei? Wie sprechen die Volksparteien? Dass die Volksparteien und das Volk einander entfremdet haben, hat viele Gründe: Wertewandel, politisches Handeln, die extrem hohe Konkurrenz um die öffentliche Aufmerksamkeit, die hohe Komplexität der politischen Themen etc.! Aber liegt nicht vielleicht – wie in fast allen gestörten Beziehungen – auch ein handfestes Kommunikationsproblem vor?

In einer bemerkenswerten aktuellen Studie der Sozialwissenschaftlerin Bettina Fackelmann mit dem Titel „Sprichst Du Politik“, die in Kooperation mit der Ebert-Stiftung entstanden ist – man muss auch der Konkurrenz gelegentlich mal einen Erfolg gönnen können –, wird die Perspektive der jungen Generation zwischen 16 und 19 auf die Politik beleuchtet. Die Studie zeigt zwar, dass es erfreulicherweise eine Grundbereitschaft gibt, sich auf die Politik einzulassen und sie mitzugestalten. Aber die jungen Menschen, junge Frauen noch deutlicher als junge Männer, betrachten die gegenwärtige politische Kommunikation in beinahe dramatischem Ausmaß als kontraproduktiv. Mehr als 60 Prozent aller Befragten unterstellen der Politik, absichtlich eine abgehobene Sprache zu sprechen und sich den Bürgerinnen und Bürgern nicht verständlich zu machen. Und besonders interessant ist die Tatsache, dass die Studie nicht alleine die Politik und die Politiker, sondern auch die Medien für eine gewisse Entfremdung zwischen den Parteien und dem Volk verantwortlich macht.Die Journalistin Tissy Bruns hat hier einen wichtigen Kern des Problems erkannt: “Die Politik”, so sagt sie, “ist zunehmend auf die Medien angewiesen. Aber die Medien sind zunehmend weniger auf die Politik angewiesen.” Wer den seit Jahren zurückgehenden Anteil der Politik im Fernsehen, aber auch in den Printerzeugnissen beobachtet, kann diesem Befund kaum widersprechen.

Es beginnt vor diesem Hintergrund – holzschnittartig beschrieben – so etwas wie eine “Konfliktspirale”: Der Politiker will für sein Projekt Aufmerksamkeit erregen. Das gelingt ihm besonders dann, wenn er ein Thema zuspitzt und damit einen Konflikt mehr oder minder kunstvoll inszeniert. Der Politikredakteur geht auf das “Spiel” dankbar ein, denn er hat ein ähnliches Problem wie der Politiker: Für ihn wird es nicht einfacher, einen politischen Beitrag im Blatt oder im Sendeprogramm prominent zu platzieren und seine investigativen Fähigkeiten überzeugend unter Beweis zu stellen. Also dreht auch er die Schraube noch etwas weiter an und macht seinen Beitrag interessanter! So werden Detailangelegenheiten zu bestimmenden Themen hochgespielt, der eigentliche Kern des Themas gerät in den Hintergrund! Für den politisch interessierten Bürger wird das ohenhin komplexe “Spiel” der politischen Auseinandersetzung noch weniger durchschaubar. Es erweckt den Anschein eines Streites um des Kaisers Bart.

Gerade diese Konfliktspirale läuft allerdings einer deutlich wachsenden Einstellung bei den Bürgerinnen und Bürgern entgegen: In vielen demoskopischen Untersuchungen findet sich der Befund, dass die Deutschen tendenziell harmoniesüchtig sind. Konflikte werden insgesamt nicht geschätzt. Sie werden aber erst recht abgelehnt, wenn sie schwer nachvollziehbar sind und der Kern der Auseinandersetzung weder erklärbar noch sichtbar ist. Die „Lust am Meinungskampf“, die der CDU-Mitbegründer und Zeitungswissenschaftler Emil Dofivat noch als „Wesensmerkmal“ der Deutschen benannt hat, ist vollständig in den Hintergrund getreten. Politik ist allerdings auf den sachlichen Streit um die beste Lösung angewiesen. Die Abwägung von Alternativen in der offenen Debatte ist Teil des politischen Wettbewerbs in einem parlamentarischen System.

Diese Streitaversion der Wähler wiederum ruft bei vielen Politikern den Reflex hervor, konfliktive Themen und Begriffe, die abschrecken und verwirren, zumindest verbal wieder “abzurüsten”. So wird aus der handfesten “Rezession”, der verharmlosende, ja absurde Begriff des “Minuswachstums” und aus der Stagnation das “Nullwachstum”. Aus dem Kampfeinsatz wird der Einsatz, der mit einem “robusten Mandat” ausgestattet ist. Zu den besonderen politischen Unwörtern, die zur Entfremdung zwischen den Bürgern und den Parteien einen deutlichen Beitrag leisten, gehört der „vorpolitische Raum“, der eine künstliche Grenze zwischen Volk und Partei zieht. „Die Menschen da draußen“ und der „kleine Mann auf der Straße“ sind ebenfalls Klassiker der verbalen Fehlgriffe. Einen Namen muss jedes Kind tragen, aber Kürzel wie EFSM und Wortneuschöpfungen wie Hartz IV oder Agenda 2010 verbergen, was hinter ihnen steckt und tragen ebenfalls nicht dazu bei, Politik transparenter zu machen.

Im Gegenteil: Viele Bürger schrecken zurück vor so viel Kauderwelsch, Worthülsen und Fachchinesisch. Sie gewinnen den Eindruck, dass sich hinter neuen Vokabeln noch mehr verbirgt und ihnen nur die halbe Wahrheit präsentiert wird. Es vermag kaum verwundern, dass der Bürger die Absicht des “Einlullens” erkennt, sich nicht ernst genommen fühlt und verärgert oder enttäuscht reagiert. Die Folge: Er zieht sich weiter zurück von der Politik und wird mißtrauischer.

Kein Zweifel: Mehr Transparenz in der politischen Kommunikation, das offene Wort, mag eine strategische Herausforderung, ja eine Zumutung für den politischen Betrieb darstellen. Denn freilich kann es auch im Interesse eines politischen Ziels, ja sogar zwingend erforderlich sein, Informationen zu dosieren oder das „Timing“ der Veröffentlichung sorgfältig zu planen. Mehr Transparenz kann bisweilen sogar vorübergehend Wählerstimmen kosten. Ein gewählter Vertreter des Volkes wird seinem durch den Wähler an ihn übertragenen Auftrag aber nicht gerecht, wenn er sich nicht auch jenseits des Wahlaktes Gedanken darüber macht, ob sein Handeln legitim ist. Größtmögliche Transparenz schafft immer auch Legitimität. Und sie erzeugt langfristig die wichtigste Währung, mit der Politiker handeln müssen: Vertrauen. Dieser Neuaufbau einer belastbaren Vertrauensbasis wiederum produziert die Nähe zwischen Bürger und Partei, die für die Rückkehr der Volksparteien zu alter Kraft so dringend notwendig ist.

Am Ende ist die Wiederaufnahme eines intensiven Dialoges zwischen Bürgern und Politik gar nicht so schwer, wie sie erscheint, und die Lösungswege und Handlungsmöglichkeiten sind konkret und klingen fast banal: Der öffentlichen Rede mehr Bedeutung beizumessen, wo es auch immer geht; in großen Teilen frei zu sprechen und gestanzte Formulierungen zu vermeiden; in der Alltagssprache zu sprechen, direkt offen und unkompliziert; den Dialog zu suchen und jede Gelegenheit und alle Kanäle, nicht zuletzt die digitalen, zu nutzen, um Politik zu erklären; eine verständliche „Narrative“ erfinden, die auch die kleinen Details und die Auseinandersetzung über solche Details in einen größeren Zusammenhang stellt; die Erkenntnis zu beherzigen, dass Kommunikation keine Einbahnstraße ist, sondern zunächst auch vor dem eigenen Sprechen das genaue Zuhören erfordert – praktische Formate wie Bürgersprechstunden, wie themenoffene Begegnungen mit den Bürgerinnen und Bürgern, die hinter dem Anglizismus „Townhall-Meeting“ stecken, erfreuen sich bereits entsprechender Beliebtheit. Ein Missverständnis ist allerdings bei der Beherzigung solcher Ratschläge ganz dringend zu vermeiden: Verbale Bürgernähe darf nicht heißen, dem Bürger nach dem Mund zu reden und auf jede Form der politischen Führung zu verzichten. Politische Kommunikation, die den Bürger zwar einbezieht, ihm nahe kommt, aber keine Richtung vorgibt, ihn nicht kraft- und ausdrucksvoll für ein politisches Ziel überzeugen will, die wird am Ende genauso Enttäuschung hervorrufen, wie Worthülsen und Wortgeplänkel.

Michael Borchard

Wir laden herzlich ein, die Beiträge zu kommentieren. Es sei darauf hingewiesen, dass wir uns eine moderierte Kommentarfunktion vorbehalten. Wir sind neugierig auf Ihre Reaktionen und auf eine offene Diskussion mit Ihnen!

Pflichtfelder sind mit * markiert.

*