Diskussion über Parteien mit Zukunft

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Quo vadis Volkspartei?

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von Ingmar Dathe – Volksparteien prägen seit der Gründung der Bundesrepublik maßgeblich die Geschicke unseres Landes. Bis heute konstituierte sich keine einzige Regierung ohne Beteiligung der Unionsparteien von CDU und CSU oder der SPD. Dies ist weniger ein historischer Zufall als der Ausdruck der tiefen Verwurzelung in der Bevölkerung und deren Vertrauen in die Volksparteien. Aber warum ist das so? In der Grundrezeptur unterscheiden sich Volksparteien ja nicht von deren Mitbewerbern. Im Kern bemühen sich doch alle Parteien, einen harmonischen Dreiklang aus inhaltlichen Positionen, handelnden Personen und deren Glaubwürdigkeit zu erzeugen. Dies gelingt mal mehr und mal weniger, aber den Volksparteien immer auf einem anderen Niveau. Selbst der historische Tiefpunkt der SPD anno 2009 mit 23 % wäre für andere Parteien (und in anderen Ländern) kein Grund zu Trauermienen, sondern Anlass für knallende Sektkorken und minutenlange Ovationen. Aber was ist das Geheimnis, das die Volksparteien so erfolgreich sein lässt?

Ihre Mitglieder! Sie sind abseits des Führungspersonals das wichtigste Aushängeschild der Partei, wirken in der Breite als Multiplikator, sind der entscheidende Mobilisierungsfaktor in Wahlkampfzeiten und vor allem: das Ohr zur Bevölkerung, das zuhört, Themen, Ideen und Probleme aufgreift und in politische Inhalte umwandelt. Die Zahl der aktiven Mitglieder ist daher ein elementarer Vorteil im politischen Wettbewerb, die über die breite Rückkopplung zur Bevölkerung hinaus auch extremen Positionen entgegen wirkt und eine sachgerechte Gewichtung von Themen und Problemen befördert. Die dadurch entwickelten inhaltlichen Positionen haben somit einen gewissen Prüfprozess durchlaufen. Selbiges lässt sich im Idealfall auch über das Spitzenpersonal sagen, das diese Inhalte auch nach außen glaubwürdig vertreten muss. Möchte man also über die Zukunft von Volksparteien diskutieren, sollte man sich nicht von dem trügerischen Blick auf aktuelle Ergebnisse oder Umfragen blenden lassen, sondern muss sich der eigentlichen Kardinalfrage zuwenden: Wie kann eine Partei unter gewandelten gesellschaftlichen Rahmenbedingungen Mitglieder gewinnen und diese zur aktiven Teilhabe motivieren?

Nun dient das vorliegende Format eher dem Kommentar und der Einschätzung, denn der grundlegenden wissenschaftlichen Analyse und der umfassenden Bearbeitung. Aber in der jüngeren Vergangenheit ist mit dem SPD-Mitgliederentscheid ein auf den ersten Blick durchaus vielversprechender Versuch unternommen worden, die eigenen Mitglieder stärker in Entscheidungsprozesse einzubinden und ihnen hierdurch zumindest das Gefühl eines Mitspracherechts zu vermitteln. Aber motiviert das jemanden zur (aktiven) Mitgliedschaft in einer Partei? Für sich genommen wohl kaum. Zumal wenn hiermit schier unbändige Risiken für „meine“ Partei verbunden sind. Denn jede dieser Abstimmungen kann von „Parteifreunden“ oder Medien zum Votum über die Führungsriege stilisiert werden. Und wie „frei“ fühle ich mich bei „meiner“ Entscheidung, wenn ich weiß, dass durch meine Stimme nicht nur der Parteivorsitzende und die Generalsekretärin, sondern nahezu alle Verantwortungsträger, die dem zugestimmt haben, zumindest in der Öffentlichkeit als beschädigt gelten? Es darf also durchaus bezweifelt werden, ob Mitgliederentscheide die (alleinige) Lösung sind. Ein diskussionswürdiger Ansatz sind sie aber allemal.

Mehr noch als auf Mitgliederentscheide sollte daher der Fokus auf andere Aspekte gerichtet werden. Erkundige ich mich nämlich in meiner Umgebung, warum jemand einer und – dies geschieht freilich häufiger – warum jemand keiner Partei angehört, mag es vorkommen, dass Menschen fehlende Einflussmöglichkeiten vorschieben; ebenso wie sich einige Leute nicht für Politik interessieren. Ein weitaus größerer Kreis führt dagegen nachvollziehbarerweise Zeitschwierigkeiten an. Das ist tatsächlich ein gesellschaftliches Problem, das mit Blick auf die skandinavischen Länder – auch ohne Verlust der Wettbewerbsfähigkeit – lösbar ist und durch die Parteien im Bundestag also auch aus Eigeninteresse angegangen werden muss. Gefühlt am häufigsten wird aber eine Melange aus Zweifeln an dem innerparteilichen Miteinander und fehlender inhaltlicher Identifikation mit einer Partei vorgebracht. Der erste Aspekt kann von jedem einzelnen Mitglied beeinflusst werden und der zweite erscheint mit Blick auf die Potenziale des Internets zeitnah lösbar. Denn über das Internet können neue und vereinfachte Möglichkeiten zur innerparteilichen Teilhabe geschaffen werden, die es jedem Mitglied gestatten, seine aktuellen Themen, Ideen und Probleme in den innerparteilichen Diskussionsprozess einzubringen, ohne dass es dabei immer zu einer bestimmten Zeit an einem bestimmten Ort sein muss. Die Parteien müssen also mehr auf ihre Mitglieder zugehen und ihnen in einem gewissen Rahmen die Möglichkeit geben, sich nach ihrem Zeitplan engagieren zu können. Hierdurch soll und kann gewiss nicht jede wichtige Debatte vor Ort ersetzt werden – aber zumindest jede unwichtige! Mit Blick auf die heutige Altersstruktur ist dabei sicherlich noch nicht alles und überall umsetzbar. Wenn wir aber über die Zukunft von Volksparteien diskutieren, reden wir vor allem über eine Generation von Mitgliedern, die ohnehin digital denkt und lebt. Bisher fehlen ihr allein die passenden Werkzeuge, um sich auf diese Weise in Parteien einzubringen. Möchte man diese Generation von Anfang an mitnehmen, gilt es keine Zeit zu verlieren und die Zukunft schon morgen beginnen zu lassen.

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