Diskussion über Parteien mit Zukunft

Ein Jahr #ZukunftVolkspartei – eine Zwischenbilanz

| Keine Kommentare

Über 100 Kommentare mit Kritik aber vor allem mit Lösungs- und Verbesserungsvorschlägen haben uns erreicht

Knapp ein Jahr lang diskutieren nun bereits Experten der Konrad-Adenauer-Stiftung und Gastautoren in diesem Blog. Dabei war uns von Beginn an wichtig, die Debatte nicht im wissenschaftlichen Elfenbeinturm zu belassen, sondern möglichst mit jenen zu führen, deren Vertrauen für die Zukunft der Volksparteien so wichtig ist: mit Ihnen, unseren Lesern.

Nun können wir ein erstes Zwischenfazit ziehen. Zahlreiche Hinweise darauf, wo die  Stärken und Schwächen der Volksparteien liegen und was die Parteien zukünftig ändern sollten, haben uns erreicht. Viele Kommentatoren werfen den Volksparteien vor, diese hätten eine zu große Nähe zum Lobbyismus. Dadurch sei die Unabhängigkeit nicht mehr gewahrt, der einfache Wähler habe kaum noch Chancen gehört zu werden. Dabei solle eine Volkspartei doch dem Volk und nicht den wirtschaftlichen Interessen weniger dienen, bzw. sich nicht in Klientelpolitik üben.

Ein anderer Vorwurf, der immer wieder zu lesen ist, zielt auf die Partizipationsmöglichkeiten. Den Volksparteien wird ein Mitgestaltungsdefizit attestiert, der einzelne habe kaum Chancen wahrgenommen zu werden.

Das wünschen sich gerade deshalb so viele, weil sie in der CDU einen “Linksruck” und eine wachsende Profillosigkeit beobachten. Kernpositionen seien ohne Not geräumt worden. Die CDU verkomme zu einem Sammelbecken für „Jedermänner“. In der Folge ähnelten sich Volksparteien stark, was Protestwahl und Desinteresse befördere.

Doch den Parteien wird die Schuld an ihrer Situation nicht alleine gegeben. Die Bevölkerung habe in Zeiten, in denen es nichts mehr zu verteilen gebe, ein zu hohes Anspruchdenken an die Politik. Zudem würden politische Prozesse und Verfahren immer unüberschaubarer und komplexer. Ein steigendes Desinteresse an Politik, immer mehr Partikularinteressen sowie das Wegbrechen ursprünglicher Wertefundamente wie etwa der Religion täten ihr übriges.

Konkrete Lösungs- und Verbesserungsvorschläge haben uns ebenfalls erreicht. Gefordert sind mehr Bürgerbeteiligung, mehr Transparenz und eine geänderte Politikvermittlung.

Das Internet spielt in diesen Überlegungen eine wichtige Rolle. So wird gefordert, die neuen transparenteren Möglichkeiten, wie sie das Netz bietet, für sich positiv zu nutzen. Konkret wird eine zentrale Diskussionsplattform vorgeschlagen, auf der Ideen und Meinungen ausgetauscht werden können. So könne besser sichergestellt werden, dass Wähler wahr und ernst genommen werden, ihre Meinung gehört wird.

An die Politiker wird appelliert „mit offenen Karten zu spielen“ mit mehr Leidenschaft, Aufrichtigkeit und Ehrlichkeit. Auch müssten sie ihre Sprechweise „normalisieren“ und kommunikativ aus den alten Mustern ausbrechen. Gleichzeitig müsse sich aber auch der „Verbraucher“ verändern. Er muss wieder politischer werden. Wenn dies nicht allein möglich sei, dann in politischen Bildungsmaßnahmen.

Unzweifelhaft scheint den Kommentatoren die Existenzberechtigung der Volksparteien zu sein. Es bedürfe Institutionen, die die vielen Meinungen bündeln können, um daraus das Beste für die Gesellschaft zu machen. Die Volksparteien würden das große Ganze zum Nutzen für den Einzelnen sehen und seien unverzichtbares Spiegelbild der Gesellschaft.

Ihre Hinweise und Beiträge bedeuten uns sehr viel. Diese Zusammenfassung wird daher u.a. in unsere gleichnamige AG zum Thema Eingang finden.

Diskutieren Sie auch weiterhin mit uns. Wir freuen uns auf Ihre Kommentare.

Wir laden herzlich ein, die Beiträge zu kommentieren. Es sei darauf hingewiesen, dass wir uns eine moderierte Kommentarfunktion vorbehalten. Wir sind neugierig auf Ihre Reaktionen und auf eine offene Diskussion mit Ihnen!

Pflichtfelder sind mit * markiert.

*