Monatsarchiv: September 2011

Stopper und Trickser: Das Verwirrspiel von Rot-Grün in Berlin

„A 100 stoppen“, das war eines der zentralen Wahlversprechen der Berliner Grünen. Damit waren sie mal wieder gegen etwas, nur um die Raumtemperatur in ihren Kreuzberger und Friedrichshainer Biotopen gemütlich hoch zu halten. Als hätte Berlin keine anderen Probleme, ereifern sich die Berliner Grünen um ein Stück Straße, deren Bau den innerstädtischen Verkehr erheblich entlasten würde. Wer jemals glaubte, die Grünen seien auf dem Weg zur Volkspartei, irrte gewaltig. Sie betreiben – wieder einmal – nichts als Klientelpolitik in Reinkultur.

Weiterlesen

Online-Partizipation ist der Stammtisch von morgen

Wer es früher aus verschiedenen Gründen nicht zum monatlichen Stammtisch in die Kneipe des Ortsverbandes geschafft hat, konnte seine politische Karriere direkt beerdigen. Auch wenn das Ziel dieser Karriere lediglich war, dass man sich aktiv einbringen wollte. Nirgendwo herrschte so konsequent Anwesenheitspflicht, wie in der Keimzelle der bundesrepublikanischen Parteistruktur.

Hier wurde Meinung gemacht, hier wurde diskutiert und hier konnte man im persönlichen Gespräch feststellen, ob der Heinz oder der Frank vielleicht der bessere Gemeinderat wäre. Wer nicht regelmäßig kam, wurde das Etikett des Gastes nie wirklich los und gewann nie Autorität.
Weiterlesen

Vom Abstiegskandidaten zur Meisterschaft?

Der Politikwissenschaftler Prof. Uwe Jun sieht die Volksparteien vor schwierigen Aufgaben, wenn diese auch zukünftig ihre Rolle wahrnehmen wollen. Im Interview mit der KAS-Online-Redaktion sagte er: „Aus einem Abstiegskandidaten ist es schwer einen Meisterschaftsanwärter zu machen.“ Wenn dies doch gelingen solle, gelte es die eigene Problemlösungskompetenz zu schärfen, wieder mehr Erlebnisraum fernab der professionellen Politik zu gestalten und jüngere Wähler anzusprechen und für sich zu gewinnen.
 

Musikvideo: Adobe Flash Player (Version 9 oder höher) wird benötigt um dieses Musikvideo abzuspielen. Die aktuellste Version steht hier zum herunterladen bereit. Außerdem muss JavaScript in Ihrem Browser aktiviert sein.

Weiterlesen

Politik statt Wertediskussion

In der CDU reißt die so genannte „Wertedebatte“ nicht ab. Doch worum geht es dabei eigentlich? Man muss es schon präziser sagen: Soll das politische Profil der Partei geschärft oder soll die programmatische Grundausrichtung der Union neu vermessen werden? Geht es demgemäß wirklich um die Grundwerte, das geistig-ethische Koordinatensystem der Partei oder eher um aktuelle Akzentsetzungen in konkreten Problemlagen?
Weiterlesen

Die Volkspartei wird zum Erfolgsmodell – wenn sie sich ändert

Warum brauchen wir eigentlich noch Volksparteien? Sind wir mit Bürgerhaushalten, Regierungsdialogen und Initiativen gegen unzeitgemäße Großprojekte nicht politisch ausgelastet? Der Bürger kann – wenn er will – sich da engagieren, wo der individuelle Schuh drückt. Probleme werden vor Ort erkannt und dann mit viel Aktionismus an die ganz große Glocke gehängt. Wenn wir so unser Stadttheater erhalten können, mit Frau Schavan über Zukunftstechnologien diskutieren und die Flugroute über unserem Gartengrundstück verhindert haben, ist doch eigentlich alles prima.
Weiterlesen

Netzschau

Die Diskussion um die Zukunft der Volkspartei beschäftigt neben diesem Blog auch andere Online-Angebote. In der Rubrik „Netzschau“ wollen wir regelmäßig wichtige Beiträge kurz vorstellen und zur begleitenden Lektüre empfehlen. Dieses Mal u.a. dabei: die FAZ, die Welt und das Hamburger Abendblatt.
Weiterlesen

Die Frage der Fragen

Zugegeben, so richtig in Schwung gekommen ist eine breite gesellschaftliche Diskussion über die Zukunft der Volksparteien bislang noch nicht. Auch wenn wir uns über den bisherigen Zuspruch in diesem Blog sehr freuen und die Kommentare auf unsere Beiträge zeigen, dass ein Bedarf für derartige Debatten besteht, scheint das Thema für viele womöglich erledigt und die Volksparteien Geschichte zu sein. Die zur Zeit noch eher wenigen Fürsprecher der Volksparteien haben sich gegen den Chor der Abgesänge noch nicht entscheidend durchsetzen können. Diese haben zudem einerseits unbestreitbare Fakten, wie Wahlergebnisse, Mitgliederzahlen oder -entwicklungen auf ihrer Seite, andererseits auch den publizistischen Mainstream. Den Advokaten der Volksparteien bleiben dagegen in der Tat derzeit eher der Rückgriff auf ihre Erfolge, ihre Bedeutung für die so erfolgreiche Konsolidierung der Demokratie in der Bundesrepublik, für die so unterschiedliche Interessenaggregation, -artikulation und -repräsentation und – schließlich – die Kraft des Normativen.
Weiterlesen

Systemkrise einer Gegen-Volkspartei

Für „Die Linke“ war es nicht nur ein Schlingern durchs Sommerloch. Gregor Gysi und Oskar Lafontaine werden zwar nicht müde, sich über die Ignoranz der „gleichgeschalteten“ Medien zu beschweren, die angeblich die tollen Politikkonzepte der Linkspartei nicht transportieren. Im nächsten Moment allerdings mokieren sie sich darüber, dass Widersprüche innerhalb der Partei von eben diesen „bürgerlichen“ Medien viel zu sehr aufgebauscht würden. Dabei irrlichtert die Partei selbst und vollkommen „hausgemacht“ seit Monaten zwischen Kommunismusdebatten, Antisemitismusdiskussionen und einer veritablen Kuba-Krise hin und her. Die Debatte über antisemitische Tendenzen bei führenden Mitgliedern der Partei versuchte der Fraktionsvorsitzende Gregor Gysi durch einen Fraktionsbeschluss zum Existenzrecht Israels auszutreten. Die Einstimmigkeit kam nur zustande, weil zahlreiche Mitglieder der Fraktion der Abstimmung demonstrativ fernblieben.
Weiterlesen

Brückenpfeiler der Politik

Tilman Mayer, Professor für politische Theorie, Ideen- und Zeitgeschichte an der Universität Bonn, sieht in der Volkspartei den Brückenpfeiler der Politik. Im Interview mit der KAS-Online-Redaktion sprach er von einer regulierenden Wirkung der Volksparteien, ohne die es einen volatilen Zustand geben würde. Als Herausforderung der Zukunft nannte er ein geschlossenes Auftreten. Den Wähler müsse man mit Lösungen konfrontieren, nicht mit Diskussionen.
Weiterlesen

Netzschau

Die Diskussion um die Zukunft der Volkspartei beschäftigt neben diesem Blog auch andere Online-Angebote. In der Rubrik „Netzschau“ wollen wir regelmäßig wichtige Beiträge kurz vorstellen und zur begleitenden Lektüre empfehlen. Dieses Mal u.a. dabei: die FAZ, n-tv, der Blog kritikkultur sowie die Hannoversche Allgemeine.
Weiterlesen