Monatsarchiv: August 2011

„Volksparteien müssen mehr iPhone und weniger Blackberry werden“

Prof. Dr. Udo Zolleis, Honorarprofessor am Institut für Politikwissenschaft der Universität Tübingen, hat in einem Telefoninterview mit der Online-Redaktion der Konrad-Adenauer-Stiftung zwei Gründe genannt, warum Volksparteien weiterhin wichtig für die Bundesrepublik Deutschland sind. Zum einen dienten sie als „verbindende Organisationseinheiten“. Zum anderen komme ihnen damit eine wichtige Rolle als Problemlöser zu. Zolleis empfiehlt den Volksparteien zukünftig „mehr iPhone und weniger Blackberry“ zu sein. Den Parteien müsste es gelingen, einen politischen Rahmen für unterschiedlichste Gruppen zu schaffen. Das setze neue organisatorische Möglichkeiten voraus.
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Die Christdemokratie in Westeuropa. Der schmale Grat zum Erfolg.

Schaut man sich die Wahlergebnisse christlich-demokratischer Parteien der letzten Jahre an, so ist ein Abwärtstrend in den meisten europäischen Ländern nicht zu bestreiten. Die Krise der Christdemokratie, die üblicherweise auf die gesellschaftliche Säkularisierung, Wertewandel und die Veränderungen der wirtschaftlichen Lage zurückgeführt werden, bilden den Ausgangspunkt dieser Züricher, von Hans-Peter Kriesi betreuten Dissertation. Es geht dem Autor jedoch nicht darum, dieser Krisendiagnose einige neue Erklärungsmomente hinzufügen, sondern darum zu erklären, warum – unter ähnlichen Rahmenbedingungen – einige christdemokratische Parteien ein hohes Wählerniveau halten können, andere auf einem niedrigen Niveau verharren bzw. aufgrund des mangelnden Wahlerfolgs verschwunden sind und wieder andere stark schwankende Wahlerfolge zu verzeichnen haben – was also „der schmale Grat zum Erfolg“ ist. Der Anspruch des Buches ist groß, aber er wird auch in bemerkenswerter Weise eingelöst.

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Parteiendämmerung oder: Was kommt nach den Volksparteien?

Der Journalist Christoph Seils (u.a. taz, Berliner Zeitung, Tagesspiegel) zählt zu den entschiedensten Verfechtern der These, dass die Zeit der Volksparteien in Deutschland abgelaufen sei. Für ihn lautet die „Frage … längst nicht mehr, ob die Volksparteien noch zu retten sind“ – diese Frage beantwortet er u.a. am Ende des Buches eindeutig („Das Kapitel Volksparteien in der deutschen Geschichte ist abgeschlossen“, S. 170) –, „sondern was nach ihnen kommt“ (S. 16). Abgesehen davon, dass man schon das Fazit vom bedingungslosen Verfall der Volksparteien nicht teilen muss, ist die Frage jedoch, wie sich die Parteien in der Bundesrepublik künftigen politischen wie strategischen Herausforderungen stellen oder was sie an innerparteilichen Reformen unternehmen müssen, um wieder attraktiver zu werden, ja selbst, ob und wenn ja welche vernünftigen Alternativen zu den Volksparteien bestehen, legitim und notwendig. Denn niemand bestreitet ernsthaft, dass sich SPD und die Unionsparteien in schweren Zeiten befinden, dass sie teilweise gravierende Mobilisierungs- und Integrationsschwächen haben und dass weit mehr als nur kosmetische Änderungen notwendig sind, damit sie zukunftsfähig bleiben.

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Die Zukunftsfähigkeit der Volksparteien

Kommentatoren in Medien und Wissenschaft finden zunehmend Gefallen daran, SPD und CDU den Charakter von Volksparteien abzusprechen. Zu deutlich seien ihre Mobilisierungs- und Integrationsprobleme, zu deutlich ihr Mitgliederrückgang oder ihr Fall unter die einst als „Volksparteigrenze“ geltende 30%-Marke bei Wahlen, vor allem der der SPD. Für den Parteienforscher Peter Lösche und seinen früheren Assistenten Franz Walter ist das Zeitalter der Volksparteien passé. Lösche hält sie für „gesellschaftlich, politisch und historisch überholt“. Aber was kommt dann? Ist es erstrebenswert, wenn in Deutschland – je nach Region – drei bis vier 25%-Parteien und noch ein, zwei kleinere um die Wählergunst ringen, neue, möglicherweise auch unsichere oder kurzlebige Koalitionen eingehen und das Parteiensystem mehr und mehr zerfranst? Können und wollen wir uns wirklich von dem Parteimodell verabschieden, das über viele Jahrzehnte sehr erfolgreich die Politik der Bundesrepublik prägte und zum Teil noch heute prägt?
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Was heißt konservativ heute?

„Konservativ heißt, nicht nach hinten blicken, konservativ heißt, an der Spitze des Fortschritts marschieren.“ Es ist viel Wahres an diesem Satz des legendären „Vorzeige-Konservativen“ der Union, Franz Josef Strauß. Damit ist Strauß überraschend nah bei den „Erfindern“ dieses Gedankens. Seit den Zeiten Edmund Burkes, des „Gottvaters“ der Konservativismus-Theorie, haben sich die Definitionen des Begriffs immer wieder verändert. Aber eine seiner Interpretationen bleibt zeitlos gültig: Dass es nicht um eine Betonierung des Status Quo geht, sondern um eine behutsame Verbesserung des Bestehenden mit dem klaren Ziel, es so langfristig zu bewahren.
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Wie bürgerlich sind die Grünen wirklich?

Sind die Grünen Volkspartei? Diese Frage, die nach dem Wahlsieg von Winfried Kretschmann in Baden-Württemberg allgegenwärtig in den deutschen Blättern war, hat die Ex-Grüne und Alt-Linke Jutta Ditfurth für sich schon längst klar beantwortet: Ja, sie sind eine Volkspartei und zwar eine, die sich in keiner Form von den anderen großen Volksparteien unterscheidet. Sie seien konservativ, ja mitunter sogar reaktionär geworden, lediglich auf der Straße gäben sie manchmal noch die wirkliche Opposition.
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Totgesagte leben doch: Die Volksparteien in den Medien

Was nicht in den Medien vorkommt, findet auch nicht statt. Das ist eine Binsenweisheit des politischen Marketings. Nach dieser Logik dürften CDU und SPD in den deutschen Leitmedien also nur noch wenig vorkommen. Nach Ansicht etlicher Parteienforscher und auch Journalisten ist ihre Zeit ja angeblich vorbei. Stattdessen wurden die Bündnisgrünen, spätestens nach ihrem in der Tat aufsehenerregenden Wahlerfolgs in Baden-Württemberg, zur „neuen Volkspartei“ hochgeschrieben. Wie widerspiegelt sich das in den deutschen Leitmedien?

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Auf die Vielfalt kommt es an!

Was wäre die politische Publizistik ohne Anekdoten. Eine schöne findet sich im Vorwort von Mariam Laus „Die letzte Volkspartei“. Noch als Kanzlerkandidatin habe Angela Merkel den schwäbischen Abgeordneten Georg Brunnhuber besorgt gefragt, ob sie denn konservativ genug sei „für euch da unten im Süden“. „Lass mal“, so Brunnhuber. „Konservativ sind wir schon allein. Sieh du zu, dass unsere Töchter bei der Stange bleiben“.

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