Kategorienarchiv: Rezension

Der immer wieder aufflammenden Diskussion um den vermeintlichen Identitätsverlust der deutschen Volksparteien fügte dieser Tage Christian Junge eine Studie hinzu, die auf seiner 2010 an der Universität Göttingen eingereichten Dissertation beruht. Zwei Hauptfragen standen dabei im Mittelpunkt: Erstens, ob die Mitglieder von CDU und SPD heute noch in der Lage sind, problemlos zu benennen, was die eigene Partei im Kern ausmacht und zweitens, welche Konsequenzen für die emotionalen Parteibindungen der Mitglieder und die innerparteiliche Partizipation entstehen, wenn sie die erste Frage nur unter Schwierigkeiten oder gar nicht mehr beantworten können (S. 15-16). Dazu hat Junge zwischen März und August 2007 je 15 Mitglieder von CDU und SPD interviewt. Sein Fazit: „ … in der Wahrnehmung beider Mitgliedergruppen … vollzieht sich … [eine] Annäherung der beiden Großparteien“ [und] „ …  in konkreten Politikfeldern fällt es der Mitgliedschaft zunehmend schwer, markante Differenzlinien zu ziehen“ (S. 240, ähnlich auch S. 135). Einen Beleg für nachlassende innerparteiliche Aktivität, der sich ursächlich auf diesen Befund zurückführen lassen könnte, fand Junge aber nicht (S. 242). Weiterlesen →

Die CDU ist eine Partei, die es selbst Wissenschaftlern schwer macht, sie zu verstehen. In einem neuen Buch über die CDU heißt es gleich zu Beginn: „Man darf sie nicht zu früh abschreiben, die deutschen Christdemokraten. Denn da kann man unversehens falsch liegen. Schließlich hatten schon in den frühen 1970er Jahren forsche Kommentatoren, aber auch seriöse Wahlforscher voreilige Nekrologe auf die CDU verfasst“ (S. 11). Die Autoren zeigen sich etwas verwundert: „Keine andere Partei der deutschen Parlamentsgeschichte konnte auch eine nur ansatzweise vergleichbare Erfolgsbilanz vorweisen. Die Christdemokraten verfügten also offenbar über spezifische Machtressourcen, die sie gegenüber ihren politischen Konkurrenten lange privilegierten“ (S. 12). Und trotzdem wird konstatiert: „Kulturell war auch längst schon in den 1970/1980er Jahren die post-christdemokratische Ära angebrochen. Die Bindemittel und Sinngewebe aus der goldenen christdemokratischen Nachkriegsära – von der Kolping-Kultur zum deutschnationalen Honoratiorenstammtisch, vom Pflichtethos zum Ordnungsmuster, von der Sparsamkeitstugend zum sonntäglichen Kirchgangsbesuch – waren randständig geworden“ (S. 11).

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Elmar Wiesendahl zählt ohne jeden Zweifel zu den renommiertesten Parteienforschern in Deutschland. In seinem neuen Buch hat er für alle, die auf eine Rückkehr der Volksparteien zu alter, vor allem quantitativer Stärke hoffen, zunächst schlechte Nachrichten: „Für Volksparteien im Herbst gibt es keinen erneuten Frühling“ (217). Was in dieser Wortwahl ähnlich klingt wie beim Niedergangspropheten Franz Walter, wird von Wiesendahl dann aber selbst relativiert, denn „[w]ider die These vom Ende der Volksparteien sind diese zwar angeschlagen, aber nicht tot zu kriegen“ (221). Die Volksparteien würden zwar weiterhin und irreversibel geschwächt, müssten „aber (noch) nicht um ihren Volksparteienstatus fürchten“ (222).

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Schaut man sich die Wahlergebnisse christlich-demokratischer Parteien der letzten Jahre an, so ist ein Abwärtstrend in den meisten europäischen Ländern nicht zu bestreiten. Die Krise der Christdemokratie, die üblicherweise auf die gesellschaftliche Säkularisierung, Wertewandel und die Veränderungen der wirtschaftlichen Lage zurückgeführt werden, bilden den Ausgangspunkt dieser Züricher, von Hans-Peter Kriesi betreuten Dissertation. Es geht dem Autor jedoch nicht darum, dieser Krisendiagnose einige neue Erklärungsmomente hinzufügen, sondern darum zu erklären, warum – unter ähnlichen Rahmenbedingungen – einige christdemokratische Parteien ein hohes Wählerniveau halten können, andere auf einem niedrigen Niveau verharren bzw. aufgrund des mangelnden Wahlerfolgs verschwunden sind und wieder andere stark schwankende Wahlerfolge zu verzeichnen haben – was also „der schmale Grat zum Erfolg“ ist. Der Anspruch des Buches ist groß, aber er wird auch in bemerkenswerter Weise eingelöst.

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Der Journalist Christoph Seils (u.a. taz, Berliner Zeitung, Tagesspiegel) zählt zu den entschiedensten Verfechtern der These, dass die Zeit der Volksparteien in Deutschland abgelaufen sei. Für ihn lautet die „Frage … längst nicht mehr, ob die Volksparteien noch zu retten sind“ – diese Frage beantwortet er u.a. am Ende des Buches eindeutig („Das Kapitel Volksparteien in der deutschen Geschichte ist abgeschlossen“, S. 170) –, „sondern was nach ihnen kommt“ (S. 16). Abgesehen davon, dass man schon das Fazit vom bedingungslosen Verfall der Volksparteien nicht teilen muss, ist die Frage jedoch, wie sich die Parteien in der Bundesrepublik künftigen politischen wie strategischen Herausforderungen stellen oder was sie an innerparteilichen Reformen unternehmen müssen, um wieder attraktiver zu werden, ja selbst, ob und wenn ja welche vernünftigen Alternativen zu den Volksparteien bestehen, legitim und notwendig. Denn niemand bestreitet ernsthaft, dass sich SPD und die Unionsparteien in schweren Zeiten befinden, dass sie teilweise gravierende Mobilisierungs- und Integrationsschwächen haben und dass weit mehr als nur kosmetische Änderungen notwendig sind, damit sie zukunftsfähig bleiben.

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